Rechtsprechung
| OLG Hamm, 08.11.1977 - 4 U 181/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Herz mit Paprika
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 402
- GRUR 1978, 436
Wird zitiert von ... (3)
- AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 57 C 11862/14
Schadenersatz Lizenzanalogie konkreter Schaden Filesharing "keine Internetrechte"
Daher ist dem Lizenzgeber ein anderweitiges "Verramschen" des Werkes unter faktischer Entwertung des ausschließlichen Nutzungsrechts nicht gestattet (OLG Hamm GRUR 1978, 436), insbesondere ist es hier dem Lizenzgeber zur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der Klägerin nicht gestattet, das Werk selbst ohne Einverständnis der Klägerin kostenlos über das Internet zu verbreiten oder verbreiten zu lassen.Zugleich würde der Inhaber der Internetrechte mit einer solchen Vorgehensweise zum Ausdruck bringen, dass der Markt es nicht zulässt, mit dem Werk Einnahmen zu erzielen, mithin also den wirtschaftlichen und künstlerischen Wert des Werks in Verruf bringen (vgl. hierzu nochmals die Ausführungen bei OLG Hamm GRUR 1978, 436).
- AG Düsseldorf, 09.06.2015 - 57 C 9732/14
Filesharing Lizenzanalogie keine Internetrechte
Daher ist dem Lizenzgeber ein anderweitiges "Verramschen" des Werkes unter faktischer Entwertung des ausschließlichen Nutzungsrechts nicht gestattet (OLG Hamm GRUR 1978, 436), insbesondere ist es hier dem Lizenzgeber zur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der Klägerin nicht gestattet, das Werk selbst ohne Einverständnis der Klägerin kostenlos über das Internet zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. - KG, 15.07.1983 - 5 U 1648/83
Abschluss eines Lizenzvertrages ; Erlass einer einstweiligen Verfügung ; Verstoß …
Die Antragstellerin hat hierauf im Hinblick auf die geltend gemachte Unwirksamkeit von § 8 des Vertrages im Hinblick auf § 15 GWB als Preisabstandsklausel auf das mit Schriftsatz vom 13. Juli 1983 vorgelegte Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 8. November 1977 - 4 U 181/77 - verwiesen (Bl. 96 ff. d.A.).