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OLG Düsseldorf, 01.07.1978 - 2 U 135/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1978, 543
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12
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Bei seiner Beurteilung ist das Berufungsgericht von einem Begriff der "Markenware" (im wettbewerbsrechtlichen Sinne) ausgegangen, wonach die mit einer Marke versehene Ware sich bereits "einen Namen gemacht" haben, also im Verkehr bekannt und wegen ihrer gleichbleibenden oder verbesserten Qualität anerkannt sein müsse (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 1960 - I ZR 169/58 - Invertan; OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 543 f.; OLG Karlsruhe, GRUR 1984, 744, 745; OLG Stuttgart, WRP 1984, 508, 509;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 4.79;… Großkomm.UWG/Lindacher aaO § 5 Rn. 430). - OLG Düsseldorf, 02.03.2017 - 15 U 48/14 Unter einer Markenware im wettbewerbsrechtlichen Sinne ist eine mit einer Marke gekennzeichnete Ware zu verstehen, die sich bereits einen Namen gemacht, die also im Verkehr bekannt und wegen ihrer gleichbleibenden oder verbesserten Qualität anerkannt ist (OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 543;… Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, Kommentar zum UWG, 35. Aufl., § 5 Rn. 2.98; offengelassen von BGH, GRUR 2013, 1254 - Matratzen Factory Outlet m. w. N.).