Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.11.1978 - 2 U 15/78   

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https://dejure.org/1978,56
OLG Düsseldorf, 16.11.1978 - 2 U 15/78 (https://dejure.org/1978,56)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.11.1978 - 2 U 15/78 (https://dejure.org/1978,56)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. November 1978 - 2 U 15/78 (https://dejure.org/1978,56)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1979, 188
 
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Wird zitiert von ... (223)

  • LG Bonn, 15.11.2017 - 16 O 21/16

    Wetter-App des DWD ist wettbewerbsrechtlich unzulässig

    Soweit die Beklagte auf die Nachteile für Dritte abstellt, nämlich die Verwender der App, die keine gleichwertigen Informationen über "gefährliche Wetterereignisse und entsprechende Fluchtmöglichkeiten" von privaten Wetterdienstleistern erhalten könnten, ist dies im Rahmen von § 712 ZPO unbeachtlich (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1979, 188, 189 - Flachdachabläufe).
  • LG Düsseldorf, 31.03.2016 - 4a O 73/14

    Schutzfähigkeit und Patentfähigkeit der Erfindung bzgl. Technik zum Codieren

    Nach Auffassung der Kammer (Mitt. 1988, 91 - Nickel-Chrom-Legierung, BlPMZ 1995, 121 - Hepatitis-C-Virus), die durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (GRUR 1979, 188 - Flachdachabläufe) und den Bundesgerichtshof (GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) bestätigt wurde, stellt die Erhebung der Nichtigkeitsklage als solche noch keinen Grund dar, den Verletzungsrechtsstreit auszusetzen und damit dem Angriff auf das Klagepatent entgegen § 58 Abs. 1 PatG eine den Patentschutz hemmende Wirkung beizumessen.
  • LG Düsseldorf, 03.11.2015 - 4a O 93/14

    Optimierung von Datenanrufen unter Verwendung verschiedener Datenraten und

    Nach Auffassung der Kammer (Mitt. 1988, 91 - Nickel-Chrom-Legierung, BlPMZ 1995, 121 - Hepatitis-C-Virus), die durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (GRUR 1979, 188 - Flachdachabläufe) und den Bundesgerichtshof (GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) bestätigt wurde, stellt die Erhebung der Nichtigkeitsklage als solche noch keinen Grund dar, den Verletzungsrechtsstreit auszusetzen und damit dem Angriff auf das Klagepatent entgegen § 58 Abs. 1 PatG eine den Patentschutz hemmende Wirkung beizumessen.
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