Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.04.1979 - 6 U 1044/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,7628
OLG Koblenz, 09.04.1979 - 6 U 1044/78 (https://dejure.org/1979,7628)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.04.1979 - 6 U 1044/78 (https://dejure.org/1979,7628)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. April 1979 - 6 U 1044/78 (https://dejure.org/1979,7628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,7628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1979, 496
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 08.07.2008 - 5 W 34/08

    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Wettbewerbsverstoß im Online-Bereich:

    Im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kommt es insoweit - wie bei den Prozessvoraussetzungen allgemein (vgl. OLG Hamm FamRZ 1998, 687; Vollkommer in: Zöller, ZPO, 26. Auflage, § 920 Rn. 9 mit weiteren Nachweisen) - allein auf eine Glaubhaftmachung an (OLG Koblenz GRUR 1979, 496), d. h. auf die überwiegende Wahrscheinlichkeit eines Missbrauchs.
  • OLG Koblenz, 05.09.1988 - 6 W 559/88

    Klagebefugnis der Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen;

    In Verfahren der einstweiligen Verfügung genügt es entsprechend den §§ 936, 920 Abs. 2 ZPO, daß die Klagebefugnis glaubhaft gemacht wird (vgl. Senatsurteil vom 9. April 1979 - 6 U 1044/79 -, GRUR 1979, 496, 498 = WRP 1979, 387, 389; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 20. Aufl., § 920 Rdn. 15).

    Auch das Beschwerdegericht hat sich diese Ansicht zu eigen gemacht (Senatsurteil vom 9. April 1979 - 6 U 1044/78 -, GRUR 1979, 496 = WRP 1979, 387, 388).

  • OLG Koblenz, 22.02.1988 - 6 W 50/88

    Berücksichtigung von wertmindernden Unterlassungsansprüchen bei der Bemessung des

    Die in den Jahren 1978 und 1982 vorgelegten Gesetzesentwürfe zur Änderung des UWG haben "Abmahnvereine, vielfach auch Gebührenvereine" genannt, dahin charakterisiert, daß es sich hierbei um Verbände handele, die sich "darauf spezialisiert hätten, in zahlreichen, oft gleichgelagerten, offenkundigen und geringfügigen Fällen von Zuwiderhandlungen, etwa im Rahmen von Saisonschlußverkäufen, Abmahnungen zu übersenden oder einstweilige Verfügungen zu erwirken, um auf diese Weise risikolos Aufwendungsersatz oder Gebühren zu erzielen, aber jeder ernsthaften Bekämpfung schwerwiegender Wettbewerbsverstöße, die regelmäßig nur durch Erhebung von Klagen möglich ist, aus dem Wege gehen (vgl. Senatsurteil vom 9. April 1979 6 U 1044/78 = 12 HO 110/78 LG Mainz S. 21 unter 5 d, WRP 1979, 387, 391 = GRUR 1979, 496, 499; BT-Drucksache 9/1707 vom 1. Juni 1982 Seite 16 unter V 1 b)." Auch wenn schwerwiegende Wettbewerbsverstöße wirksam im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden können, andererseits die Klageerhebung noch nicht besagt, daß es sich um einen schwerwiegenden Wettbewerbsverstoß handelt, der grundsätzliche Fragen aufwirft, ist es eine Tatsache: Nur die Verfolgung offenkundiger und eindeutiger Wettbewerbsverstöße, die vielfach auftreten und leicht, z.B. allein bei einer Durchsicht von Tageszeitungen, festzustellen sind, versprechen finanzielle Gewinne, und sei es auch nur eine überhöhte und deshalb ungerechtfertigte Abmahnpauschale.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht