Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.06.1979 - 4 W 26/79   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1979, 873



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 30.04.2009 - 4 U 1/09

    Rechtswirkungen einer durch den Inhaber einer Einzelhandelsfirma abgegebenen

    Der persönlich verpflichtete Unterlassungsschuldner handelt verantwortlich und schuldhaft, wenn er sich nunmehr eines Dritten bedient oder als Organ oder Geschäftsführer eines Dritten (juristische Person, Gesellschaft) (zuwider-) handelt oder, wenn er dies könnte, den Verstoß nicht verhindert (vgl. Senat GRUR 1979, 873 und 1979, 807; Ahrens-Spätgens, Kap. 64. Rn. 70; Teplitzky, Kap. 57 Rn. 26; jew. m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 06.12.1984 - 6 W 123/84

    Unterlassungsschuldner; Verhalten Dritter; Zurechnung als eigene Zuwiderhandlung;

    Das Verhalten dritter Personen, das dem Verbot zuwiderläuft, ist deshalb eigene Zuwiderhandlung des Titelschuldners, wenn es ursächlich auf sein Verhalten zurückzuführen ist (OLG Hamm, GRUR 1979, 873, 874; Pastor, Die Unterlassungsvollstreckung nach § 890 ZPO, 2. Aufl., S. 181).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht