Rechtsprechung
   BGH, 08.07.1980 - VI ZR 159/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,125
BGH, 08.07.1980 - VI ZR 159/78 (https://dejure.org/1980,125)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1980 - VI ZR 159/78 (https://dejure.org/1980,125)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1980 - VI ZR 159/78 (https://dejure.org/1980,125)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzbedürfnis des Klägers nach Unterwerfung des Beklagten aufgrund einstweiliger Verfügung mit strafbewehrten Auflagen - Besondere Schutzwürdigkeit einer von Ehrverletzungen betroffenen Persönlichkeit wegen "versteckter" Aussagen - Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Ehrverletzung - Zulässigkeit und Umfang "offener" und "versteckter" Aussagen und Fakten - Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung über die Wiederholung des ehrverletzenden Angriffs - Gewährung von Schmerzensgeld aufgrund einer Ehrverletzung - Auskunftsanspruch eines Ehrverletzten über Umfang und Art eines festgestellten rechtswidrigen Eingriffs gegen den Ehrverletzer

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Das Medizinsyndikat III

    Art. 1, 2, 5 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 78, 9
  • NJW 1980, 2801
  • MDR 1981, 40
  • GRUR 1980, 1105
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

    Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

    Eine auf Unterlassung zielende Verurteilung des Zivilgerichts kann der Äußernde nach der Rechtsprechung vermeiden, wenn er eine ernsthafte und inhaltlich ausreichende Erklärung abgibt, die mehrdeutige Äußerung, der eine Aussage mit dem persönlichkeitsverletzenden Inhalt entnommen werden kann, nicht oder nur mit geeigneten Klarstellungen zu wiederholen (allgemein zur Abwendung der Verurteilung zur Unterlassung vgl. BGHZ 14, 163 ; 78, 9 ; BGH, NJW 1994, 1281 ; Burkhardt, in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. 2003, Kap. 12 Rn. 20 f.).
  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verarbeitung einer realen

    Zwar läßt auch im Falle der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eine ordnungsgemäße Unterlassungsverpflichtungserklärung selbst ohne deren Annahme durch den Gläubiger die Wiederholungsgefahr grundsätzlich entfallen (Senatsurteile BGHZ 78, 9, 17; vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93 - VersR 1994, 570, 572; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 206/95 - NJW 1997, 1152, 1154 und vom 19. Oktober 2004 - VI ZR 292/03 - VersR 2005, 84, 85; Prinz/Peters, Medienrecht, 1999, Rdn. 337 f.).
  • BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04

    Zur Behandlung einer bewusst unvollständigen Berichterstattung

    Sie unterliegt in vollem Umfang der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. Senatsurteile BGHZ 78, 9, 16; 132, 13, 21; vom 7. Dezember 1999 - VI ZR 51/99 - VersR 2000, 327, 330; vom 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99 - VersR 2000, 1162, 1163; vom 25. November 2003 - VI ZR 226/02 - VersR 2004, 343, 344).

    c) Mit Recht hat sich das Berufungsgericht bei der Ermittlung des Aussagegehalts nicht auf "offene" Behauptungen beschränkt, sondern die Prüfung auf ehrenkränkende Beschuldigungen erstreckt, die im Gesamtzusammenhang der offenen Einzelaussagen "versteckt" bzw. "zwischen den Zeilen" stehen könnten (vgl. Senatsurteile BGHZ 78, 9, 14; vom 28. Juni 1994 - VI ZR 273/93 - VersR 1994, 1123, 1124; vom 25. November 2003 - VI ZR 226/02 - VersR 2004, 343, 344).

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