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   OLG München, 24.01.1980 - 6 U 2050/79   

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https://dejure.org/1980,3716
OLG München, 24.01.1980 - 6 U 2050/79 (https://dejure.org/1980,3716)
OLG München, Entscheidung vom 24.01.1980 - 6 U 2050/79 (https://dejure.org/1980,3716)
OLG München, Entscheidung vom 24. Januar 1980 - 6 U 2050/79 (https://dejure.org/1980,3716)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütungsanspruch wegen Nachdrucks urheberrechtlich geschützter Werke; Zeitungsartikel als urheberrechtlich schutzfähige Werke

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tagespressedienst

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 49 Abs. 1, Abs. 2 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1980, 234
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00

    Elektronischer Pressespiegel

    Die Rechtsprechung ging dabei als selbstverständlich davon aus, daß der Beklagten dieser Anspruch zusteht (OLG München GRUR 1980, 234; OLG Köln GRUR 1980, 913, 915; OLG Düsseldorf GRUR 1991, 908, 909; OLG München NJW-RR 1992, 749; ZUM 2000, 243, 247).
  • BGH, 13.11.2001 - X ZR 134/00

    Zum Auskunftsanspruch von Sortenschutzinhabern gegen Landwirte nach dem

    Auch für den urheberrechtlichen Anspruch auf Zahlung der Pressespiegelvergütung gemäß § 49 Abs. 1 Satz 2 UrhG gilt, daß ein Auskunftsanspruch, der der Vorbereitung des Vergütungsanspruchs dient, nur besteht, wenn eine Nutzungshandlung, die das gesetzliche Schuldverhältnis begründet, vorgenommen worden ist (vgl. OLG München GRUR 1980, 234; OLG Düsseldorf GRUR 1991, 908, 909).
  • KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02

    Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder

    b) Die oben genannten Artikel weisen hinsichtlich des geistig-ästhetischen Gesamteindrucks ihrer konkreten Gestaltung einen schöpferischen Eigentümlichkeitsgrad auf, der über rein handwerksmäßiges Tätigwerden deutlich hinausgeht und seinen entscheidenden Gehalt in einer eigenschöpferischen Formgestaltung des eigentümlichen Gedankeninhalts (vgl. OLG München, GRUR 1980, 234 - Tagespressedienst) hat.
  • OLG Frankfurt, 07.02.1995 - 11 U 76/94

    Golfregeln

    Diese objektive Verwechslungsgefahr führt aber noch nicht zur Unlauterkeit (vgl. BGH GRUR 1980, 234, 237 f. »Play family«).
  • OLG München, 19.05.1983 - 6 U 3773/82

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen Urheberrechtsverletzung;

    Das Ergebnis dieser Erwägungen, daß die Beklagte grundsätzlich zur Auskunftsertelilung verpflichtet, ist, entspricht der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 30.6.1976 (GRUR 1977, 42/43 - Schmalfilmrechte; vgl. auch OLG München GRUR 1980, 234 - Tagespressedienst; Urteil des OLG Hamm vom 13.1.1983 - 4 U 97/82, S. 27).
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