Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.1979 - 25 W (pat) 166/78   

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https://dejure.org/1979,819
BPatG, 28.06.1979 - 25 W (pat) 166/78 (https://dejure.org/1979,819)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.1979 - 25 W (pat) 166/78 (https://dejure.org/1979,819)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 1979 - 25 W (pat) 166/78 (https://dejure.org/1979,819)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1980, 54
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OLG Köln, 19.01.2001 - 6 U 119/00

    Verwechslungsfähigkeit von Arzneimittelmarken - rechtserhaltende Nutzung

    Während das Bundespatentgericht in ständiger Praxis bei der im Widerspruchsverfahren vorzunehmenden Kollisionsprüfung die sog. "erweiterte Minimallösung" anwendet und die Auffassung vertritt, in den Fällen, in denen eine Marke für den Oberbegriff "Arzneimittel" eingetragen, aber nur für ein spezielles Präparat benutzt werden solle, müsse der unmittelbare Schutzbereich auf die übergeordnete Hauptgruppe der "Roten Liste" beschränkt werden (vgl. hierzu BPatG, GRUR 1997, 652, 653 "IMMUNINE"; BPatG, GRUR 1997, 840 "Lindora/Linola"; BPatG, GRUR 1995, 488, 489 "APISOL/Aspisol" und zu den entsprechenden Vorschriften des Warenzeichengesetzes BPatG, GRUR 1980, 54 "Mastu", gelegentlich auch als "MAST REDIPAC" bezeichnet).
  • BPatG, 15.04.1997 - 24 W (pat) 255/95

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung Lindora als Marke in der Kosmetikbranche;

    Soweit die Widersprechende in der Begründung ihrer Anschlußbeschwerde unterstellt, daß die Widerspruchsmarke für den gesamten Bereich der Arzneimittel als benutzt anzusehen ist, wird dies dem Wortlaut und Zweck des § 43 Abs. 1 Satz 3 MarkenG nicht gerecht und steht auch mit der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht in Einklang (vgl. BPatG GRUR 1980, 54, 55 "MAST REDICAP"; 1995, 488, 489 "APISOL/Aspisol").
  • BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 171/03
    Nur auf Waren, die nach der Verkehrsauffassung einem im engeren Sinne gleichen Warenbereich angehören, ist die Erstreckung des Schutzes einer für eine Einzelware benutzten Marke im Rahmen der Integrationstheorie in der Rechtsprechung anerkannt (vgl BGH GRUR 1974, 84 - Trumpf; GRUR 1978, 813 - TIGRESS; GRUR 1990, 39 - Taurus; BPatG GRUR 1980, 54 - MAST REDIPACK).
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