Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1980 - I ZR 19/78   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Übereinstimmung des Inhalts eines Warenzeichens mit den tatsächlichen Verhältnissen - Bestimmung der Gefahr einer Täuschung anhand der Verkehrsauffassung - Irrtumsrate oberhalb der Grenzen der Unbeachtlichkeit - Voraussetzungen der Anerkennung einer Rückentwicklung zur örtlichen Herkunftsangabe - Anwendbarkeit der Grundsätze über Anforderungen an Anerkennung einer Relokalisierung - Annahme der inhaltlichen Unrichtigkeit - Wettbewerbliche Relevanz einer unrichtigen Bezeichnung - Nachträgliche Ausdehnung des Besitzstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 233 (Ls.)
  • MDR 1981, 116
  • GRUR 1981, 57
  • GRUR Int. 1981, 179
  • DB 1980, 2334



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

    Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse;

    Dabei darf die Möglichkeit eines Wandels der Verkehrsauffassung dahin nicht außer acht gelassen werden, daß der Verkehr die geographische Herkunftsangabe in der Firma der Beklagten eines Tages nur noch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft bzw. auf ein bestimmtes Unternehmen - die Beklagte - versteht (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 17.9.1957 - I ZR 105/56, GRUR 1958, 39, 40 - Rosenheimer Gummimäntel; Urt. v. 26.9.1980 - I ZR 19/78, GRUR 1981, 57, 59 - Jena).
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