Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 22.01.1981 - 6 U 1037/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,5121
OLG Koblenz, 22.01.1981 - 6 U 1037/80 (https://dejure.org/1981,5121)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.01.1981 - 6 U 1037/80 (https://dejure.org/1981,5121)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. Januar 1981 - 6 U 1037/80 (https://dejure.org/1981,5121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine wettbewerbswidrige Verkaufsveranstaltung durch einen Elektrofachgeschäft; Einhaltung von gesetzlichen Ladenschlußzeiten einer Verkaufsstelle bei der Durchführung eines offenen Sonntages; Sicherung des Arbeitszeitschutzes und sozialpolitischer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1981, 671
  • afp 1982, 61
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 16.03.2015 - 1 W 7/15

    Anforderungen an den Inhalt eines vorgerichtlichen Abmahnschreibens

    Erforderlich ist dazu die Angabe der konkreten Verletzungshandlung, die so genau bezeichnet werden muss, dass der Abgemahnte weiß, was ihm vorgeworfen wird, so dass er die erforderlichen Schlussfolgerungen ziehen kann (OLG Koblenz GRUR 1981, 671, 674; Fezer a.a.O.).
  • KG, 11.09.2007 - 5 W 85/06

    Auf Urheberrecht gestützte Abmahnung betreffend einen mehrseitigen Text ?in

    Nicht genannte weitere oder abweichende Verletzungsformen werden von einer Abmahnung nicht erfasst; sie erfordern eine weitere Abmahnung (OLG Koblenz, GRUR 1981, 671, 674; OLG Stuttgart, WRP 1982, 492; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kapitel 41, Rdn. 15 m.w.N.).
  • LG Frankfurt/Main, 03.04.2019 - 3 O 508/18

    Deckungsgleichheit der Abmahnung und § 93 ZPO

    Um die Kostenfolge des § 93 ZPO auszuschließen, muss die außergerichtliche Abmahnung die Verletzungshandlung hinreichend deutlich machen, mithin sowohl die tatsächlichen Grundlagen des wettbewerbsrechtlichen Vorwurfs genau angeben, als auch den aus der Sicht des Abmahnenden darin liegenden Wettbewerbsverstoß so klar und eindeutig bezeichnen, dass der Abgemahnte diesen prüfen und daraus entsprechende Schlussfolgerungen für sein Handeln ziehen kann (OLG Koblenz, GRUR 1981, 671, 674; OLG Köln, WRP 1988, 56; OLG Stuttgart, WRP 1996, 1229, 1230 [OLG Stuttgart 12.07.1996 - 2 W 39/96] ; BeckOK ZPO, Vorwerk/Wolf/ Jaspersen , 31. Ed., § 93 Rn. 57).
  • LG München I, 20.09.2006 - 21 O 20391/05

    AGB: Klausel Überschreitet der Käufer sein Kreditlimit, so sind wir von unserer

    Es genügt aber, dass der Abgemahnte in der Lage ist, das als rechtswidrig bezeichnete Verhalten unter den in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten zu würdigen und daraus die nötigen Folgerungen zu ziehen (Hefermehl/Köhler/Bomkamm, UWG, § 12 Rn. 1.15 unter Hinweis auf die Rechtsprechung OLG Koblenz GRUR 1981, 671, 674; OLG Stuttgart WRP 1984, 439; OLG Hamburg WRP 1996, 773).
  • OLG Koblenz, 06.06.1983 - 6 W 246/83

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung unzulässiger Werbung; Sofortiges Anerkenntnis im

    Demnach ist in der Abmahnung der Sachverhalt, der den Vorwurf wettbewerbswidrigen Verhaltens begründen soll, also die begangene oder unmittelbar bevorstehende Handlung, genau anzugeben und der darin erblickte Wettbewerbsverstoß so klar und eindeutig zu bezeichnen, daß der Abgemahnte die gebotenen Folgerungen ziehen kann (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 22. Januar 1981 - 6 U 1037/80 -, WRP 1981, 409, 412).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht