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   BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79   

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https://dejure.org/1981,377
BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79 (https://dejure.org/1981,377)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1981 - I ZR 137/79 (https://dejure.org/1981,377)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 1981 - I ZR 137/79 (https://dejure.org/1981,377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • aufrecht.de

    Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines schutzfähigen Werkes der Baukunst - Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung - Erstreckung des Bauwerkschutzes auf die bauliche Innenraumausgestaltung - Vorliegen einer Entstellung eines geschützten Bauwerks/ einer unzulässigen Änderung - Verstoß gegen das urheberrechtliche Änderungsverbot - Eingriff in die Substanz für Begriff der Werkänderung - Abwägung der Urheber- und Eigentümerinteressen - Anspruch auf Vollendung eines Werkes - Eigener Eindruck des Gerichts bei Tatsachenwürdigung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Kirchen-Innenraumgestaltung / Kircheninnenraumgestaltung / Kircheninnenraum Gestaltung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4, 14, 39, 97 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung?

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 639
  • MDR 1982, 294
  • GRUR 1982, 107
  • BauR 1982, 178
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05

    St. Gottfried

    b) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die Gestaltung eines Kircheninnenraums als Werk der Baukunst schutzfähig sein kann und dass ein Bauwerk oder ein Teil eines Bauwerks nur dann urheberrechtlichen Schutz genießt, wenn es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH, Urt. v. 2.10.1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Diesen Feststellungen ist zu entnehmen, dass der durch die bauliche Gliederung und Gestaltung des Innenraums hervorgerufene Gesamteindruck die für einen Bauwerkschutz nötige schöpferische Individualität aufweist (vgl. BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Für die Feststellung der Schöpfungshöhe eines Werkes der Baukunst ist der ästhetische Eindruck maßgeblich, den das Werk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstfragen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (vgl. BGH GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGHZ 62, 331, 337 - Schulerweiterung, jeweils zur Beurteilung einer Entstellung).

    Es besagt, dass auch der Eigentümer des Werkoriginals grundsätzlich keine in das fremde Urheberrecht eingreifenden Änderungen an dem ihm gehörenden Original vornehmen darf (BGHZ 55, 1, 2 f. - Maske in Blau; 62, 331, 332 f. - Schulerweiterung; BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Das Berufungsgericht hat weiter rechtsfehlerfrei angenommen, dass das Änderungsverbot sich gegen eine Verletzung des Bestands und der Unversehrtheit des Werkes selbst in seiner konkret geschaffenen Gestaltung richtet und der Begriff der Werkänderung daher grundsätzlich einen Eingriff in die Substanz erfordert (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Hierfür reicht es aus, dass die neue Altarinsel fest mit dem baulichen Innenraum verbunden ist, und ein Betrachter annehmen kann, sie sei von dem Gestalter des Innenraums entworfen (vgl. BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Dem Schöpfer eines Kircheninnenraums ist bewusst, dass die Kirchengemeinde das Gotteshaus für ihre Gottesdienste nutzen möchte; er muss daher gewärtigen, dass sich wandelnde Überzeugungen hinsichtlich der Gestaltung des Gottesdienstes das Bedürfnis nach einer entsprechenden Umgestaltung des Kircheninnenraums entstehen lassen (vgl. BGH GRUR 1982, 107, 110 f. - Kirchen-Innenraumgestaltung).

  • OLG Stuttgart, 06.10.2010 - 4 U 106/10

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche eines Miterben des Architekten des Stuttgarter

    Ein Bauwerk oder ein Teil eines Bauwerks genießt nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG urheberrechtlichen Schutz, wenn es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt, also eine ausreichende schöpferische Individualität, eine künstlerische Qualität aufweist (BGH GRUR 2008, 984 [985 Rn. 15 f.] - St. Gottfried ; BGH GRUR 1999, 230 [231] - Treppenhausgestaltung ; BGH GRUR 1982, 107 [109] - Kirchen - Innenraumgestaltung ; Schulze NZBau 2007, 537; Goldmann GRUR 2005, 639 [640]).

    Deshalb ist für die Feststellung der Schöpfungshöhe die Einholung eines Sachverständigengutachtens regelmäßig nicht erforderlich (BGH GRUR 2008, 984 [986 Rn. 20] - St. Gottfried ; BGH GRUR 1982, 107 [110] - Kirchen-Innenraumgestaltung ; BGH GRUR 1974, 675 [677] - Schulerweiterung ; BGHZ 24, 55 [68] - Ledigenheim ).

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, welcher der Senat folgt, sieht ein allgemeines urheberrechtliches Änderungsverbot (gegenüber den Nichtwerknutzungsberechtigten) in Anknüpfung an eine Formulierung des Reichsgerichts (RGZ 69, 242 [244]) vom Gesetz stillschweigend als selbstverständlich vorausgesetzt und dessen Grundlage im Wesen und Inhalt des Urheberrechts (BGH GRUR 2008, 984 [986 Rn. 23] - St. Gottfried ; vergleiche auch die praktisch identischen Formulierungen in BGH GRUR 1982, 107 [109] - Kirchen-Innenraumgestaltung ; BGH GRUR 1974, 675 [676] - Schulerweiterung ; BGH GRUR 1971, 35 [37] - Maske in Blau ).

    Frühere Entscheidungen haben ausgeführt, beide Ansprüche stünden selbständig nebeneinander (BGH GRUR 1982, 107 [109] - Kirchen-Innenraumgestaltung ; BGH GRUR 1999, 230 [231] - Treppenhausgestaltung differenziert zwar zwischen § 14 UrhG und § 39 UrhG, stellt aber auch auf das allgemeine urheberrechtliche Änderungsverbot ab; grundlegend zum Verhältnis von §§ 14, 39 UrhG und zum allgemeinen Änderungsverbot Erdmann, FS Piper 1996, 665 [668 f.]).

    Das Änderungsverbot richtet sich gegen eine Verletzung des Bestands und der Unversehrtheit des Werks in seiner konkret geschaffenen Gestaltung, der Begriff der Werkänderung erfordert daher grundsätzlich einen Eingriff in die Substanz der urheberrechtlichen Gestaltung (BGH GRUR 2008, 984 [986 Rn. 23] - St. Gottfried ; BGH GRUR 1982, 107 [109] - Kirchen-Innenraumgestaltung ).

    Die Rechtsprechung berücksichtigt demgegenüber zu Recht den Rang der Werke auch mit Blick auf das künstlerische Ansehen des Urhebers (BGH GRUR 1989, 106 [107] - Oberammergauer Passionsspiele II , BGH GRUR 1982, 107 [109, 110] - Kircheninnenraumgestaltung ; OLG München GRUR 1986, 460 [461] - Unendliche Geschichte ).

    Auch eine Entstellung im Sinne von § 14 UrhG muss sich auf den künstlerischen Gesamteindruck und damit auf die diesen prägenden schutzfähigen Gestaltungselemente beziehen (BGH GRUR 1982, 107 [110] - Kirchen-Innenraumgestaltung ).

    Hier kommt es nicht auf die ästhetischen Feinheiten an, die ein auf dem Fachgebiet arbeitender Fachmann herausfühlt, sondern auf den ästhetischen Eindruck, den das Werk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 2008, 984 [986 Rn. 20] - St. Gottfried ; BGH GRUR 1982, 107 [110] - Kirchen-Innenraumgestaltung ; BGH GRUR 1974, 675 [677] - Schulerweiterung ; BGHZ 24, 55 [68] - Ledigenheim ).

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06

    Tripp-Trapp-Stuhl

    Für die Ermittlung des jeweiligen Gesamteindrucks und den Vergleich kommt es auf das ästhetische Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstfragen einigermaßen vertrauten Menschen an (vgl. BGHZ 62, 331, 336 f. - Schulerweiterung; BGH, Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; Urt. v. 2.10.1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; Urt. v. 19.3.2008 - I ZR 166/05, GRUR 2008, 984 Tz. 20 = WRP 2008, 1440 - St. Gottfried).
  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99

    Unikatrahmen

    Es genügt, wenn die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Interessen des Urhebers an seinem Werk - ohne inhaltliche Änderung des Werkes - durch Form und Art der Werkwiedergabe und -nutzung beeinträchtigt werden (vgl. BGH, Urt. v. 2.10.1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 109 f. - Kirchen-Innenraumgestaltung; vgl. auch BGH, Urt. v. 1.10.1998 - I ZR 104/96, GRUR 1999, 230, 232 - Treppenhausgestaltung; vgl. weiter v. Gamm, Urheberrechtsgesetz, § 14 Rdn. 8; Schricker/Dietz aaO § 14 Rdn. 21, 23 ff.; Hertin in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 9. Aufl., § 14 Rdn. 8 f.; Federle, Der Schutz der Werkintegrität gegenüber dem vertraglich Nutzungsberechtigten im deutschen und US-amerikanischen Recht, 1998, S. 41 f.).
  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 209/07

    Lärmschutzwand

    Ein Bauwerk stellt eine persönliche geistige Schöpfung dar, wenn es aus der Masse alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH, Urt. v. 2.10.1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; Urt. v. 19.3.2008 - I ZR 166/05, GRUR 2008, 984 Tz. 15 = WRP 2008, 1440 - St. Gottfried).
  • LG Stuttgart, 20.05.2010 - 17 O 42/10

    Teilabriss des Stuttgarter HBf zulässig

    Es kommt nicht auf die ästhetischen Feinheiten aus der Sicht von Fachleuten an, sondern auf den ästhetischen Eindruck, den das Werk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH, GRUR 1974, 675, 677 - Schulerweiterung; BGH, GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH, GRUR 2008, 984, 986, Rz. 20 - St. Gottfried).

    Das aus Wesen und Inhalt des Urheberrechts folgende Änderungsverbot gilt auch gegenüber dem Eigentümer des Werkoriginals, der grundsätzlich keine in das fremde Urheberrecht eingreifenden Änderungen an dem ihm gehörenden Original vornehmen darf (BGH GRUR 1974, 675, 676 - Schulerweiterung; BGH, GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    dd) Der BGH hat zu erkennen gegeben, dass bei Substanzeingriffen in das geschützte Werk vorrangig zu prüfen ist, ob eine unzulässige Änderung vorliegt (BGH, GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH, GRUR 2008, 984, 986, Rz. 23 - St. Gottfried; teilweise anders BGH, GRUR 1999, 230, 231 - Treppenhausgestaltung).

    Auch eine Entstellung im Sinne von § 14 UrhG muss sich auf den künstlerischen Gesamteindruck und damit auf die diesen prägenden schutzfähigen Gestaltungselemente beziehen (BGH, GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

  • LG Berlin, 28.11.2006 - 16 O 240/05

    Architekt von Gerkan gewinnt Rechtsstreit um Decken im Berliner Hauptbahnhof

    Während der BGH in der Entscheidung GRUR 1982, S. 107, 109 Kircheninnenraumgestaltung - von zwei selbständig nebeneinander bestehenden Anspruchsgrundlagen ausgeht, von denen vorrangig § 39 UrhG zu prüfen sei, erkennt er in der Entscheidung NJW 1982, 2553, 2555 - Allwetterbad -, dass eine Änderung nur dann zulässig sei, wenn sie keine Entstellung des Bauwerkes enthalte, was auf eine umgekehrte Prüfungsreihenfolge schließen lässt.

    Ob sie vorliegt, kann die Kammer aus eigener Anschauung beurteilen, weil es nicht auf das Urteil von Fachleuten, sondern auf den ästhetischen Eindruck ankommt, den das Werk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGHZ 62, 331, 336 - Schulerweiterung - BGH GRUR 1982, 107, 110 - Kircheninnenraumgestaltung -).

  • OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähige Gestaltung der Architektur eines funktionalen

    Die für eine persönlich geistige Schöpfung notwendige Individualität erfordert, dass das Bauwerk nicht nur das Ergebnis eines rein handwerklichen oder routinemäßigen Schaffens darstellt, sondern dass es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; OLG Oldenburg GRUR-RR 2009, 6 - Blockhausbauweise; OLG Hamm ZUM 2006, 641, 644).

    Dies beurteilt sich nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 2008, 984, 986 - St. Gottfried; GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; GRUR 1974, 675, 677 - Schulerweiterung).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bedarf es bei Werken der Baukunst für das Bejahen eines Urheberschutzes, dass sich das Werk von den Ergebnissen durchschnittlichen Architektenschaffens abhebt, es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH GRUR 1988, 533, 535 - Vorentwurf II).

  • BGH, 11.05.2017 - I ZR 147/16

    Urheberrechtsverletzung durch eine politische Partei: Untersagung der Verwendung

    Es genügt, wenn die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Interessen des Urhebers an seinem Werk - ohne inhaltliche Änderung des Werkes - durch Form und Art der Werkwiedergabe und Werknutzung beeinträchtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; Urteil vom 7. Februar 2002 - I ZR 304/99, BGHZ 150, 32, 41 - Unikatrahmen; BGH, GRUR 2009, 395 Rn. 14 - Klingeltöne für Mobiltelefone I).
  • OLG Köln, 12.06.2009 - 6 U 215/08

    Pferdeskulptur vor dem Aachener Hauptbahnhof: OLG Köln verwirft Berufungen des

    Es hat seine Grundlage im Wesen und Inhalt des Urheberrechts und besagt, dass auch der Eigentümer des Werkoriginals grundsätzlich keine in das fremde Urheberrecht eingreifenden Änderungen an dem ihm gehörenden Original vornehmen darf (BGH GRUR 2008, 984 Tz. 23 - St. Gottfried; BGHZ 55, 1, 2 f. - Maske in Blau; BGHZ 62, 331, 332 f. - Schulerweiterung; BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    Das Änderungsverbot richtet sich dabei gegen eine Verletzung des Bestands und der Unversehrtheit des Werkes selbst in seiner konkret geschaffenen Gestaltung; der Begriff der Werkänderung erfordert daher grundsätzlich einen Eingriff in die Substanz (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

    § 14 UrhG schützt den Urheber auch gegen solche Eingriffe, die ohne eine Änderung des Werks auf eine andere Art und Weise die berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen des Urhebers am Werk beeinträchtigen; eine solche Beeinträchtigung kann in der Form und Art der Werkwiedergabe und -nutzung liegen (BGH GRUR 1982, 107, 109 f. - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH GRUR 1999, 230, 232 - Treppenhausgestaltung; BGHZ 150, 32, 41 = GRUR 2002, 532, 534 - Unikatrahmen).

    Maßgeblich ist das Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen (vgl. BGHZ 62, 331, 337 - Schulerweiterung; BGH GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung).

  • OLG Hamm, 23.08.2005 - 4 U 10/05

    Urheberechtsverletzung durch Umgestaltung eines Kircheninnenraumes

  • OLG München, 01.08.1985 - 29 U 2114/85

    Die unendliche Geschichte (Film)

  • BGH, 13.10.1988 - I ZR 15/87

    Oberammergauer Passionsspiele II; Unzulässige Beeinträchtigung eines Werks durch

  • OLG Dresden, 13.11.2012 - 11 U 853/12

    Urheberrechtsklage des Architekten wegen des Umbaus des Dresdner Kulturpalastes

  • KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00

    Schutzfähigkeit von Gartenanlagen

  • OLG Oldenburg, 17.04.2008 - 1 U 50/07

    Urheberrechtsverletzung bzw. Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Wohnhaus in

  • BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83

    Oberammergauer Passionsspiele; Schutzfähigkeit eines Bühnenbildes; Einräumung

  • LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01

    DVD als neue Nutzungsart

  • OLG Hamm, 12.04.2011 - 4 U 197/10

    Aufhebung und Zurückverweisung wegen Nichtvornahme eines beantragten Augenscheins

  • OLG München, 21.12.2000 - 6 U 3711/00

    Vernichtung urhebergeschützter Werke - Bedeutung des verbleibenden Restes

  • LG Leipzig, 24.04.2012 - 5 O 3308/10

    Klage des Urhebers im Verfahren "Kulturpalast" abgewiesen

  • KG, 21.06.2005 - 5 U 15/05

    Urheberrecht: Mündliche Einwilligung in eine Werkänderung im Vorfeld des

  • OLG Stuttgart, 29.05.1996 - 4 U 130/95

    Die Verletzung des Urheberrechts des Architekten

  • LG Mannheim, 14.05.2004 - 7 O 373/03

    Urheberrecht: Pflicht des Architekten eines Kirchengebäudes zur Zustimmung zum

  • OLG München, 15.11.2002 - 29 W 2639/02

    Urheberrechtsschutz einer Architektenplanung; Anspruch eines Architekten wenn das

  • LG München I, 20.12.2007 - 7 O 20567/07

    Bauvorhaben gestoppt

  • LG Leipzig, 28.05.2004 - 5 O 2092/04

    Urheberrecht an Fußbodengestaltung?

  • LG München I, 27.03.2008 - 7 O 4412/08

    Urheberrechtsverletzung: Einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Veränderung

  • LG München I, 20.12.2007 - 7 O 22578/07

    Urheberrecht des Architekten bei Fassaden-Nachbau

  • LG München I, 20.01.2005 - 7 O 6364/04

    Urheberrecht - Verletzung des Urheberrechts durch Umbau des geschützten Gebäudes

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 30.07.2014 - 10 C 355/12

    Eingriff in das Architektenurheberrecht durch energetische

  • LG München I, 14.09.2006 - 7 O 6989/06

    Entstellung von Schulzentrum durch Schulergänzungsbau

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