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   BGH, 24.11.1981 - X ZR 36/80   

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https://dejure.org/1981,311
BGH, 24.11.1981 - X ZR 36/80 (https://dejure.org/1981,311)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1981 - X ZR 36/80 (https://dejure.org/1981,311)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1981 - X ZR 36/80 (https://dejure.org/1981,311)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BGHZ 82, 310
  • NJW 1982, 1151
  • MDR 1982, 490
  • GRUR 1982, 286
  • DB 1982, 1006
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 29.07.2009 - I ZR 169/07

    BTK

    Da der Verletzer nicht besser stehen darf als ein vertraglicher Lizenznehmer, muss in einem solchen Fall die Zinspflicht auch für den Verletzer gelten (vgl. BGHZ 82, 299, 309 - Kunststoffhohlprofil II; 82, 310, 322 - Fersenabstützvorrichtung; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 209, 211; Kochendörfer, ZUM 2009, 389, 393).
  • BGH, 17.06.1992 - I ZR 107/90

    Tchibo/Rolex II - Nachahmen; Schadensberechnung

    Abgesehen davon, daß eine solche Berücksichtigung auf die in der Rechtsprechung stets strikt abgelehnte Vermengung unterschiedlicher Berechnungsarten (vgl. dazu vorstehend 11, 2 c) hinausliefe, beachtet die Revision auch nicht hinreichend, daß bei Anwendung der objektiven Berechnungsarten bei der Berechnung des, Schadens im Wege der Lizenzanalogie der Verletzter weder schlechter noch besser gestellt werden darf als ein vertraglicher Lizenznehmer (BGH a.a.O., GRUR 1962, 509, 513 - Dia-Rähmchen II; BGHZ 82, 310, 321 f. - Fernsenabstützvorrichtung; BGH a.a.O. - Lizenzanalogie).
  • OLG Stuttgart, 26.09.2018 - 4 U 2/18

    Anspruch des Kameramanns des Films "Das Boot" auf weitere Beteiligung nach dem

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verzinsung von Schadensersatzansprüchen im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht, die nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet werden, auf die der Kläger in seinem nicht nachgelassenen Schriftsatz vom 19.09.2018 (S. 3 unter 4.) verweist (BGH GRUR 1982, 286, 288 f. - Fersenabstützvorrichtung ; ferner BGH GRUR 1982, 301, 304 - Grundstoffhohlprofil II - und aus neuerer Zeit BGH GRUR 2010, 239 Rn. 55 - BTK - mit zahlr.
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