Weitere Entscheidungen unten: OLG Nürnberg, 17.05.1983 | KG, 19.04.1983

Rechtsprechung
   BGH, 14.04.1983 - I ZR 173/80   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Blickfangmäßige Bezeichnung - "Kontragripp" - Grippemittel - Geschäftswerbung - Irreführung

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2633
  • MDR 1984, 25
  • GRUR 1983, 595



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 95/05  

    Amlodipin

    bb) Das Berufungsgericht hat diese zu § 11 AMG entwickelten Grundsätze mit Recht auf die Angaben auf Behältnissen und Umhüllungen von Arzneimitteln übertragen, deren Kennzeichnung sie gemäß § 10 AMG dienen (vgl. auch BGH, Urt. v. 14.4.1983 - I ZR 173/80, GRUR 1983, 595, 596 f. = WRP 1983, 551 - Grippewerbung III; Urt. v. 2.5.1996 - I ZR 99/94, GRUR 1996, 806, 807 = WRP 1996, 1018 - HerzASS; Fezer/Reinhart aaO § 4-S4 Rdn. 362; MünchKomm.UWG/Schaffert, § 4 Nr. 11 Rdn. 212).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2009 - 13 A 2147/06  

    Die Bezeichnung eines Arzneimittels als wesentlicher Bestandteil eines Präparats

    OVG NRW, Urteil vom 23.5.2007 - 13 A 3657/04 -, a. a. O.; BGH, Urteile vom 27.2.1980 - I ZR 8/78 -, MDR 1980, 733, vom 14.4.1983 - I ZR 173/80 -, NJW 1983, 2633, und vom 5.4.1990 - I ZR 19/88 -, NJW 1991, 752; Doepner, a. a. O., § 3 Rn. 39 ff.
  • BGH, 02.05.1996 - I ZR 99/94  

    HerzASS - HWG - Erinnerungswerbung; HWG - Krankheiten mit Werbeverbot

    Eine werbende Angabe kann auch in der Arzneimittelbezeichnung selbst enthalten sein (vgl. - zu einem Warenzeichen - BGH, Urt. v. 14.4. 1983 - I ZR 173/80, GRUR 1983, 595, 596 f. = WRP 1983, 551 - Grippewerbung III).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.05.1983 - 3 U 681/83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Geschäftsführers einer Gesellschaft als Störer bei wettbewerbswidriger Handlungsweise; Lauterer Wettbewerb eines Geschäftsführers durch gezielte Einflussnahme auf eine andere Person

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1983, 595



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    In der Rechtsprechung ist dies angenommen worden, wenn ein Geschäftsführer sich dauerhaft im Ausland aufhält (vgl. OLG Nürnberg, GRUR 1983, 595; OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 240, 243; GRUR-RR 2006, 182, 183).
  • KG, 13.11.2012 - 5 U 30/12  

    Wettbewerb: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für Wettbewerbsverstöße

    Ohne eigene Kenntnis von Wettbewerbsverstößen bzw. Markenrechtsverletzungen der Gesellschaft ist in der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft unter dem Gesichtspunkt des Organisationsverschuldens angenommen worden, wenn er sich (durch dauerhafte Ortsabwesenheit) bewusst der Möglichkeit zur Kenntnis- und Einflussnahme entzogen hat (vgl. OLG Nürnberg GRUR 1983, 595; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 240; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 182).
  • BGH, 26.08.2014 - I ZR 242/12  

    Umfang der Haftung eines Geschäftsführer für unlautere Wettbewerbshandlungen der

    In der Rechtsprechung ist dies angenommen worden, wenn ein Geschäftsführer sich dauerhaft im Ausland aufhält (vgl. OLG Nürnberg, GRUR 1983, 595; OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 240, 243; GRUR-RR 2006, 182, 183).
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Rechtsprechung
   KG, 19.04.1983 - 5 U 5149/82   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1983, 595
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