Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1982 - X ZR 12/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3186
BGH, 26.10.1982 - X ZR 12/81 (https://dejure.org/1982,3186)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1982 - X ZR 12/81 (https://dejure.org/1982,3186)
BGH, Entscheidung vom 26. Oktober 1982 - X ZR 12/81 (https://dejure.org/1982,3186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anmeldung einer Vorrichtung zum Einstellen und Feststellen eines Rahmens als Patent - Kern der Lehre eines Streitpatents - Erfinderische Qualität der Lehre eines Streitpatents

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 311
  • GRUR 1983, 64
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.09.2009 - X ZR 169/07

    Diodenbeleuchtung

    Die Zuziehung von Experten oder sonst besser qualifizierten Fachleuten oder die Einholung von entsprechenden Erkundigungen kann vom zuständigen Fachmann erwartet werden, wenn das zu lösende Problem sich in einem sachlich naheliegenden Fachgebiet in ähnlicher Weise stellt bzw. wenn er aufgrund seiner eigenen Sachkunde erkennen kann, dass er eine Lösung auf einem anderen Gebiet finden kann (Bestätigung von Sen.Urt. v. 26.10.1982 - X ZR 12/81, GRUR 1983, 64, 66 f. - Liegemöbel und v. 11.3.1986 - X ZR 17/83, GRUR 1986, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut).

    aa) Die Zuziehung von Experten oder sonst besser qualifizierten Fachleuten bzw. die Einholung von entsprechenden Erkundigungen kann vom zuständigen Fachmann erwartet werden, wenn das zu lösende Problem sich in einem sachlich naheliegenden Fachgebiet in ähnlicher Weise stellt (vgl. Sen.Urt. v. 26.10.1982 - X ZR 12/81, GRUR 1983, 64, 66 f. - Liegemöbel - wonach von einem mit dem Entwurf von Liegemöbeln vertrauten Fachmann zu erwarten ist, sich bei Sachverständigen für die Fertigung von Beschlägen nach Lösungen zu erkundigen, die im Zusammenhang mit der Konstruktion eines Liegemöbels mit einer Höhenverstellvorrichtung auftreten) bzw. wenn er aufgrund seiner eigenen Sachkunde erkennen kann, dass er eine Lösung auf einem anderen Gebiet finden kann (vgl. Sen.Urt. v. 11.3.1986 - X ZR 17/83, GRUR 1986, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut - wonach von einem Fachmann auf dem Gebiet des Maschinenbaus aufgrund vorauszusetzender Grundvorstellungen von der Regelungstechnik für schwierigere regelungstechnische Fragen die Hinzuziehung eines Fachmanns auf diesem Gebiet erwartet werden kann; vgl. auch Schulte/Moufang, PatG, 8. Aufl., § 4 Rdn. 50 m.w.N.).

  • BPatG, 16.09.2010 - 10 Ni 13/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Zahnriemen" - zur Zuziehung eines weiteren

    1.3 Als Fachmann ist im vorliegenden Fall ein Ingenieur der Fachrichtung Maschinenbau anzusehen, der Berufserfahrung auf dem Gebiet der Zahnriemenherstellung und besondere Kenntnisse auf dem Gebiet der Textiltechnik und Garnherstellung besitzt oder sich ggf. der Hilfe und des Wissens eines entsprechenden Textilingenieurs versichert (vgl. BGH GRUR 1959, 532, 537 - "Elektromagnetische Rühreinrichtung"; GRUR 1983, 64, 66 - "Liegemöbel").
  • BPatG, 09.06.2008 - 20 W (pat) 332/04
    Diesem Durchschnittsfachmann sind deshalb auch die auf dem Gebiet der Transportvorrichtungen vorhandenen Kenntnisse zuzurechnen, die er durch eine naheliegende Erkundigung erfahren konnte (BGH GRUR 1983, 64 - Liegemöbel).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht