Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1983 - I ZR 164/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,2003
BGH, 01.12.1983 - I ZR 164/81 (https://dejure.org/1983,2003)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1983 - I ZR 164/81 (https://dejure.org/1983,2003)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1983 - I ZR 164/81 (https://dejure.org/1983,2003)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Heilpraktikerwerbung für die Behandlung von Krebserkrankungen - Erweiterung des auf sittlich-rechtlicher Wertung beruhendes Werbeverbot für Ärzte auf Heilpraktiker - Vorliegen eines Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetze

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1407
  • MDR 1984, 554
  • GRUR 1984, 292
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Frankfurt, 27.02.2020 - 6 U 219/19

    Unzulässiges Erfolgsversprechen für "perfekte Zähne"

    Ob ein solcher Eindruck erweckt wird, hängt vom Verständnis eines durchschnittlichen Werbeadressaten ab und erfordert keine ausdrückliche Garantie (BGH NJW 1984, 1407 - THX-Injektionen; OLG Köln GRUR 2000, 156 (157) - Erfolgsrisikobeteiligung bei Arzneimitteln).
  • BGH, 22.11.1984 - I ZR 101/82

    Alleinstellungsberechtigung unter Inhabern gleicher Familiennamen

    Zur Begründung dieser Ansicht hat er sich darauf berufen, daß - was unstreitig ist - der Kläger gegen ihn wegen einer Reihe teils einander ähnlicher, aber im Wortlaut verschiedener Werbeaussagen in gewissen zeitlichen Abständen drei Unterlassungsklageverfahren eingeleitet hat, von denen zwei durch Urteile des erkennenden Senats vom 17.11.1983 - I ZR 5/81 (GRUR 1984, 291 = WRP 1984, 261; gekürzt auch BGHZ 89, 78 - Heilpraktikerwerbung) und vom 1.12 .1983 - I ZR 164/81 (GRUR 1984, 292 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen) ihren Abschluß gefunden haben.

    Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, daß der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ein anderer ist als der der beiden anderen Verfahren, die zwischen den Parteien wegen ähnlicher Werbeangaben zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht noch anhängig waren und mittlerweile rechtskräftig abgeschlossen worden sind (vgl. BGHZ 83, 78 - Heilpraktikerwerbung - und Senatsurteil vom 1.12.1983 - I ZR 164/81, GRUR 1984, 292 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen).

  • BGH, 13.05.1987 - I ZR 68/85

    "Lesbarkeit I"; Anforderungen an die Lesbarkeit der Pflichtangaben

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs widerspricht es regelmäßig den Anschauungen des verständigen Durchschnittsgewerbetreibenden, wenn in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Vorschriften verletzt werden, mit denen der Gesetzgeber im Interesse der Volksgesundheit den Wettbewerb ordnet (vgl. dazu BGHZ 22, 167, 180; Urt. v. 1. Dezember 1983 - I ZR 124/81, GRUR 1984, 292, 293 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen).
  • BGH, 16.05.1991 - I ZR 207/89

    Fachliche Empfehlung I - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität; Schutz der

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs widerspricht es regelmäßig den Anschauungen des verständigen durchschnittlichen Gewerbetreibenden, wenn in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Vorschriften verletzt werden, die - wie hier - der Gesetzgeber zum Schutz der Volksgesundheit erlassen hat (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urt. v. 1.12.1983 - I ZR 164/81, GRUR 1984, 292, 293 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen m.w.N.).
  • KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04

    Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu

    Zu den von § 12 Abs. 1 HWG erfassten Krankheiten gehören nach der Anl. A Nr. 2 "Geschwulstkrankheiten", also insbesondere Krebserkrankungen (BGH, GRUR 1984, 292, 293 - THX-Injektionen; GRUR 1985, 305, 306 - THX-Krebsvorsorge; Ring, a.a.O., § 12 Rdn. 21).
  • BGH, 22.11.1984 - I ZR 164/82

    Begriff der Werbung für ein Arzneimittel

    Zur Begründung dieser Ansicht hat er sich darauf berufen, daß - was unstreitig ist - der Kläger gegen ihn wegen einer Reihe teils einander ähnlicher, aber im Wortlaut verschiedener Werbeaussagen in gewissen zeitlichen Abständen drei Unterlassungsklageverfahren eingeleitet hat, von denen zwei durch Urteile des erkennenden Senats vom 17.11.1983 - I ZR 5/81 (GRUR 1984, 291 = WRP 1984, 261; gekürzt auch BGHZ 89, 78 - Heilpraktikerwerbung) und vom 01.12.1983 - I ZR 164/81 (GRUR 1984, 292 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen) ihren Abschluß gefunden haben.

    Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, daß der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ein anderer ist als der der beiden anderen Verfahren, die zwischen den Parteien wegen ähnlicher Werbeangaben zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht noch anhängig waren und mittlerweile rechtskräftig abgeschlossen worden sind (vgl. BGHZ 89, 78 [BGH 17.11.1983 - I ZR 5/81] - Heilpraktikerwerbung - und Senatsurteil vom 01.12.1983 - I ZR 164/81, GRUR 1984, 292 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen).

  • BGH, 13.05.1987 - I ZR 86/85

    "Lesbarkeit II"; Anforderungen an die Lesbarkeit der Pflichtangaben

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs widerspricht es regelmäßig den Anschauungen des verständigen Durchschnittsgewerbetreibenden, wenn in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Vorschriften verletzt werden, mit denen - wie hier - der Gesetzgeber im Interesse der Volksgesundheit den Wettbewerb ordnet (vgl. dazu BGHZ 22, 167, 180 - Apothekenpflichtige Arzneimittel; Urt. v. 1.12.1983 - I ZR 124/81, GRUR 1984, 292, 293 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen).
  • BGH, 04.07.1991 - I ZR 16/90

    Chelat-Infusionstherapie - HWG - Werbung mit Fremdwörtern; Schutz der Gesundheit

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs widerspricht es regelmäßig den Anschauungen des verständigen durchschnittlichen Gewerbetreibenden, zu dem auch der Beklagte als Inhaber einer Klinik zählt, wenn in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Vorschriften verletzt werden, die wie hier - der Gesetzgeber zum Schutz der Volksgesundheit erlassen hat (st. Rspr. vgl. etwa BGH, Urt. v. 1.12.1983 I ZR 164/81, GRUR 1984, 292, 293 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen m.w.N.; Urt. v. 16.5.1991 - I ZR 207/89, Umdr. S. 10 - Fachliche Empfehlung I).
  • BGH, 13.04.1989 - I ZR 62/87

    "Kuranstalt"; Zulässigkeit einer Werbung außerhalb der Fachkreise für

    Gleiche Erwägungen gelten hinsichtlich der für den Laien unverständlichen - und entsprechend sinnlosen - fachsprachlichen Buchstabenzusammenstellung "THX", auf deren fremdsprachlichen Charakter es in früheren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (vgl. aaO. - THX-Krebsvorsorge sowie Urt. v. 1.12.1983 - I ZR 164/81, GRUR 1984, 292 = WRP 1984, 262 - THX-Injektionen) nicht angekommen war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht