Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1984 - I ZR 74/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,448
BGH, 15.03.1984 - I ZR 74/82 (https://dejure.org/1984,448)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1984 - I ZR 74/82 (https://dejure.org/1984,448)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1984 - I ZR 74/82 (https://dejure.org/1984,448)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,448) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der Irreführung des Verkehrs - Gefahr der erstmaligen Begehung eines Wettbewerbsverstoßes durch eine entsprechende Werbung für andere Sportartikelarten - Hinreichende Bestimmtheit des Klageziels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Anforderungen an die Bevorratung einer beworbenen Ware; Umfang der Wiederholungsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 911
  • GRUR 1984, 593
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • OLG Koblenz, 03.07.2019 - 9 U 1359/18

    "Zweitlotterien" sind keine Lotterien - Sogenannte Zweitlotterien sind keine

    Dies gelingt im Allgemeinen nur dadurch, dass der Verletzer eine bedingungslose und unwiderrufliche Unterlassungsverpflichtungserklärung unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung abgibt (BGH GRUR 1984, 214 (216) - Copy-Charge; BGH GRUR 1984, 593 (595) - adidas-Sportartikel; BGH GRUR 1985, 155 (156) - Vertragsstrafe bis zu ... I; Teplitzky GRUR 1983, 609 ff.; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm, 37. Aufl. 2019, UWG § 8 Rn. 1.44).
  • OLG München, 01.06.2017 - 6 U 3973/16

    Irreführende Werbung durch die Angabe "patent pending"

    Die gegenteilige Sichtweise des Landgerichts findet auch in den herangezogenen Entscheidungen (BGH GRUR 1984, 593 - adidas-Sportartikel; GRUR 1996, 800 - EDV-Geräte) keine Stütze.
  • BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann allerdings auch durch eine einseitige, vom Gegner nicht angenommene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung die Wiederholungsgefahr beseitigt werden (BGH Urt. v. 13.05.1982, I ZR 205/80, GRUR 1982, 688, 691 - WRP 1982, 634 - Senioren-Paß; 07.10.1982, I ZR 120/80, GRUR 1983, 127, 128 = WRP 1983, 91 - Vertragsstrafeversprechen; 02.12.1982, I ZR 121/80, GRUR 1983, 186, 187 = WRP 1983, 264 - Wiederholte Unterwerfung; 24.11.1983, I ZR 192/81, GRUR 1984, 214, 216 = WRP 1984, 199 - Copy-Charge; 15.03.1984, I ZR 74/82 - adidas-Sportartikel, Urteilsabdr.

    Dies muß jedoch letztlich der Beurteilung des Berufungsgerichts überlassen bleiben, das diese konkrete Frage bisher nicht geprüft hat und auch auf weitere Zweifel hinsichtlich der Ernstlichkeit eines (auch einseitigen) Unterwerfungswillens der Beklagten - etwa wegen mangelnder Unwiderruflichkeit der Erklärung und mangels Erklärung eines Bindungswillens auch über die Annahmefrist des § 147 BGB hinaus (vgl. BGH Urt. v. 15.03.1984, I ZR 74/82 - adidas-Sportartikel, Urteilsabdr. S. 13) - nicht eingegangen ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht