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   BGH, 04.04.1984 - I ZR 222/81   

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https://dejure.org/1984,2457
BGH, 04.04.1984 - I ZR 222/81 (https://dejure.org/1984,2457)
BGH, Entscheidung vom 04.04.1984 - I ZR 222/81 (https://dejure.org/1984,2457)
BGH, Entscheidung vom 04. April 1984 - I ZR 222/81 (https://dejure.org/1984,2457)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit einer Äußerung über einen Mitbewerber - Untersagung einer beanstandeten Äußerung unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen vergleichenden Werbung - Beurteilung des Bestehens eines Wettbewerbsverhältnisses - Äußerungen im Rahmen eines Presseinterview ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Charterfluggesellschaften

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1984, 823
  • afp 1985, 29
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 16.07.2004 - 2 StR 486/03

    Angestellter der Deutsche Bahn AG ist kein Amtsträger

    Diese in ständiger Rechtsprechung vertretene Auslegung hat sich durch die Novellierung der Vorschrift und Verlagerung in das Strafgesetzbuch, die ausschließlich auf redaktionellen Gründen beruht (vgl. BGHSt 46, 310, 316, 317 m.w.N.) nicht geändert und entspricht auch der zivilrechtlichen Rechtsprechung (BGH GRUR 1955, 342 f.; 1984, 823; WRP 1993, 396, 397).
  • KG, 30.06.2006 - 5 U 127/05

    Zur Kennzeichnung von Werbung im Internet

    Es reicht aus, dass konkrete Vorbereitungshandlungen zur Aufnahme des Geschäftsbetriebes getroffen wurden, also ein Markteintritt unmittelbar bevor steht (vgl. BGH, GRUR 1984, 823 f. - Chartergesellschaften; WRP 1993, 396, 397 - Maschinenbeseitigung; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 24. Aufl., § 2 Rdn. 11).
  • BGH, 04.02.1993 - I ZR 319/90

    Maschinenbeseitigung

    Auch die Vorbereitung künftigen Wettbewerbs ist eine Wettbewerbshandlung (BGH, Urt. v. 4.4. 1984 - I ZR 222/81, GRUR 1984, 823 f. - Charterfluggesellschaften).
  • BGH, 16.02.1989 - I ZR 72/87

    Vermögensberater

    Das Berufungsgericht ist zwar zu Recht davon ausgegangen, daß die bloße pauschale Herabsetzung einer fremden Ware oder Leistung wettbewerbswidrig ist, wenn sie ohne erkennbaren sachlichen Bezug erfolgt, und zwar selbst dann, wenn die Äußerung bei Mitteilung der näheren Umstände Wettbewerbsrechtlich möglicherweise nicht zu mißbilligen wäre (st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 4.4.1984 - I ZR 222/81, GRUR 1984, 823, 824 - Charterfluggesellschaften m.w.N.).
  • OLG Köln, 31.08.1995 - 6 U 232/94

    HERABSETZENDER WERBEVERGLEICH

    (BGH GRUR 1969, 283/285 - " Schornsteinauskleidung" - BGH GRUR 1984, 823/824 - "Charterfluggesellschaften -"; - BGH GRUR 1962, 45/48 - - ,Betonzusatzmittel" - - BGH GRUR 1967, 596 - - "Kuppelmuffenverbindung" - Baumbach-Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 17. Aufl., Rdnrn. 335 und 66 zu § 1 UWG).

    Andernfalls kann das angesprochene Publikum eine gesamtabwägende Entscheidung, welche Warenart die vorteilhaftere ist, nicht sachgerecht treffen (BGH GRUR 1967, 546/544 - ,Kuppelmuffenverbindung" - BGH GRUR 1973, 658/660 - ,Probierpreis" - BGH GRUR 1984, 823/824 - ,Charterfluggesellschaften"; BGH GRUR 1986, 548/549 - ,Dachsteinwerbung" -).

  • KG, 18.09.1998 - 25 U 6073/97

    Zulässigkeit eines pauschalen Vergleichs mit Konkurrenzprodukten

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  • LG Hamburg, 18.07.2017 - 312 O 39/17

    Wettbewerbsverstoß: Potentielles Wettbewerbsverhältnis bei bevorstehendem

    Mitbewerber im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG kann darüber hinaus auch ein Unternehmen sein, das sich erst anschickt, auf einem bestimmten Markt tätig zu werden, und somit nur potentieller Mitbewerber ist (BGH GRUR 2002, 828 - Lottoschein m.w.N.; BGH GRUR 1984, 823-Charterfluggesellschaften; OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 21).
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