Rechtsprechung
   BGH, 06.02.1986 - I ZR 243/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,327
BGH, 06.02.1986 - I ZR 243/83 (https://dejure.org/1986,327)
BGH, Entscheidung vom 06.02.1986 - I ZR 243/83 (https://dejure.org/1986,327)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 1986 - I ZR 243/83 (https://dejure.org/1986,327)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wettbewerbsrechtlicher Geschmacksmusterschutz und Patentschutz für ein Beschlagprogramm - Beschläge für die Bauindustrie und Möbelindustrie

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Beschlagprogramm

    § 1 UWG a.F. (vgl. §§ 3, 8, 9 UWG idF vom 03.07.04)

     
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbsrechtliche Schutzfähigkeit eines Möbelbeschlagprogramms wegen charakteristischer und zur Herkunftskennzeichnung geeigneter Gestaltungsmerkmale ("Beschlagprogramm")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Beschlagprogramm"; Wettbewerbsrechtlicher Schutz eines Herstellerprogramms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1041
  • ZIP 1986, 801
  • MDR 1986, 996
  • GRUR 1986, 673


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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

    Rillenkoffer

    Diese kann vielmehr auch in einer wiederkehrenden Formgestaltung mit charakteristischen Besonderheiten bestehen, die bewirken, dass sich die zum Programm gehörenden Gegenstände für den Verkehr deutlich von Waren anderer Hersteller abheben (…vgl. BGH, Urt. v. 23.10.1981 - I ZR 62/79, GRUR 1982, 305, 307 - Büromöbelprogramm; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 243/83, GRUR 1986, 673, 675 = WRP 1986, 377 - Beschlagprogramm;… Urt. v. 28.5.1998 - I ZR 275/95, GRUR 1999, 183, 186 = WRP 1998, 1171 - Ha-Ra/HARIVA).
  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Da der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz die Wertung des Sonderschutzes hinzunehmen hat, muß es sich Umstände handeln, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen und das Vorgehen des Nachahmers unlauter erscheinen lassen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo/Rolex I; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 243/83, GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm;… Urt. v. 1.6.1988 - I ZR 22/86, GRUR 1988, 907, 908 - Hufeisen-Uhren).
  • BGH, 14.12.1995 - I ZR 240/93

    Vakuumpumpen - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Ist mithin für die Prüfung in der Revisionsinstanz von einem der unmittelbaren Übernahme gleichzustellenden, fast identischen Nachbau auszugehen, so sind - wie das Berufungsgericht zu Recht anführt - strenge Maßstäbe anzulegen, das heißt, daß die Anforderungen sowohl an die wettbewerbliche Eigenart als auch an die besonderen wettbewerblichen Umstände hier geringer sind als bei der nur nachschaffenen Übernahme (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urt. v. 27.11.1959 - I ZR 24/58, GRUR 1960, 244, 246 - Simili-Schmuck; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 243/83, GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm).

    Die Revision meint, das Berufungsgericht greife zu kurz, wenn es in seine Beurteilung nicht auch die vom Senat zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz für Gesamtprogramme entwickelten Grundsätze heranziehe (…BGH, Urt. v. 23.10.1981 - I ZR 62/79, GRUR 1982, 305, 307 - Büromöbelprogramm; BGH GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm).

    Das besondere Unlauterkeitsmerkmal ist dabei in der durch die Nachahmung begründeten Gefahr der Herkunftsverwechslung gesehen worden (vgl. BGH GRUR 1986, 673, 675 r. Sp. - Beschlagprogramm).

    Es geht vorliegend um den systematischen Nachbau einer Vielzahl eigenartiger Erzeugnisse eines Mitbewerbers (vgl. dazu BGH GRUR 1960, 244, 246 - Simili-Schmuck; GRUR 1969, 618, 619 f. - Kunststoffzähne; GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm;… BGH, Urt. v. 10.12.1987 - I ZR 221/85, GRUR 1988, 308, 310 - Informationsdienst; BGH GRUR 1988, 690, 693 - Kristallfiguren).

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