Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1986 - I ZR 22/84   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen der gewillkürten Prozesstandschaft - Wirkungen der gewerblichen Nutzung von Videokassetten auf die urheberrechtliche Einordnung - Wirkungen der Eigentumsübertragung an einem Vervielfältigungsststück

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Videofilmvorführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4, § 94 Abs. 1 Satz 1
    "Videofilmvorführung"; Umfang der durch Veräußerung eines Vervielfältigungsstücks eintretenden Erschöpfungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1251
  • NJW-RR 1986, 1251 (falsch)
  • MDR 1986, 1000
  • GRUR 1986, 742
  • ZUM 1986, 543
  • afp 1986, 361



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von

    Sie ist deshalb nicht geeignet, die Erschöpfung des Verbreitungsrechts zu bewirken (vgl. auch BGH, Urt. v. 15.5.1986 - I ZR 22/84, GRUR 1986, 742, 743 - Videofilmvorführung).
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89

    Bedienungsanweisung

    Die nach dieser Bestimmung im Falle der Veräußerung eines Originals oder Vervielfältigungsstücks grundsätzlich eintretende Erschöpfung erfaßt lediglich die Weiterverbreitung des konkreten Werkexemplars (vgl. BGH, Urt. v. 15.5. 1986 - I ZR 22/84, GRUR 1986, 742, 743 - Videofilmvorführung).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2016 - 15 A 2051/14

    Herausgabe einer Kopie des indizierten Videofilms "Carl Ludwig 2. Teil" als

    vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 1990 - I ZR 21/89 -, BGHZ 113, 159 = NJW 1991, 1234 = juris Rn. 14, vom 15. Mai 1986 - I ZR 22.84 -, NJW-RR 1986, 1251 = juris Rn. 11, und vom 10. Mai 1984 - I ZR 85/82 -, NJW 1986, 1045 = juris Rn. 8; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 17 Rn. 5 ff. und 15 f.; Dreyer, in: Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 3. Aufl. 2013, § 17 UrhG Rn. 2 ff. und 14 ff.
  • BFH, 23.05.1991 - V R 103/86

    Berliner Unternehmer - Berliner Film- und Fernsehatelier - Herstellung von

    Mit der Ausführung der technischen Leistungen, die zur Entstehung und Überlassung des Films notwendig waren, hatte die Klägerin dem Auftraggeber die Ausübung der entstandenen Nutzungsrechte noch nicht eingeräumt (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 15. Mai 1986 I ZR 22/84, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht - NJW-RR - 1986, 1251).
  • OLG Frankfurt, 05.06.1990 - 6 U 60/89

    Vermietung von Compact-Discs

    Die Entscheidung "Videolizenzvertrag" Abgesehen davon, daß der BGH seine Schallplattenvermietungs-Entscheidung in seiner späteren Entscheidung, GRUR 1986, 742 f. - Videofilmvorführung, zumindest konkludent bestätigt hat, hat er in der vorgenannten Entscheidung in seinem Leitsatz lediglich den nicht weiter streitigen Grundsatz formuliert, daß der Ausschluß des Rechts zur Vergabe von Unterlizenzen auch dinglich wirkt.
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