Rechtsprechung
   BGH, 20.03.1986 - I ZR 13/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,131
BGH, 20.03.1986 - I ZR 13/84 (https://dejure.org/1986,131)
BGH, Entscheidung vom 20.03.1986 - I ZR 13/84 (https://dejure.org/1986,131)
BGH, Entscheidung vom 20. März 1986 - I ZR 13/84 (https://dejure.org/1986,131)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches bezüglich der Veröffentlichung und Verbreitung eines Artikels über ein Weinlokal - Anspruch auf Ersatz des im Wege der Veröffentlichung entstandenen Schadens - Vorliegen einer Wettbewerbsabsicht bezüglich einer Pressekritik ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gastrokritiker

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Objektives Handeln in Wettbewerbsabsicht eines Gastrokritikers und Weinhändlers bei Veröffentlichung einer Restaurantkritik zum Zwecke des Eingriffs in den Wettbewerb von Marktkonkurrenten ("Gastrokritiker")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Gastrokritiker"; Förderung des Wettbewerbs durch Veröffentlichung einer Pressekritik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 1082
  • NJW-RR 1987, 555 (Ls.)
  • ZIP 1986, 1011
  • MDR 1986, 394
  • MDR 1987, 27
  • GRUR 1986, 812
  • ZUM 1986, 536
  • afp 1986, 219
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 113/13

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Vorliegen einer geschäftlichen Handlung bei

    Bei einem redaktionellen Beitrag ist ein objektiver Zusammenhang im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG mit der Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens zu verneinen, wenn der Beitrag allein der Information und Meinungsbildung seiner Adressaten dient (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2011 - I ZR 147/09, GRUR 2012, 74 Rn. 15 = WRP 2012, 77 - Coaching-Newsletter; zur in solchen Fällen nach früherem Recht regelmäßigen Verneinung der Wettbewerbsförderungsabsicht vgl. etwa BGH, Urteil vom 20. März 1986 - I ZR 13/84, GRUR 1986, 812, 813 = WRP 1986, 547 - Gastrokritiker; Erdmann in Gloy/Loschelder/Erdmann aaO § 31 Rn. 67 mwN).

    Letzteres steht einer lauterkeitsrechtlichen Kontrolle von Äußerungen, die nicht ausschließlich wirtschaftlichen Zwecken dienen, nicht entgegen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 12. Juli 2007 - 1 BvR 2041/02, GRUR 2008, 81, 82; BGH, GRUR 1986, 812, 813 - Gastrokritiker).

  • OLG München, 28.07.2005 - 29 U 2887/05

    Haftung für Link auf Kopierschutz-Software - Heise

    Vielmehr handelt es sich, wie das Landgericht zutreffend angenommen hat, um redaktionelle Berichterstattung über eine Angelegenheit, die für die Öffentlichkeit von allgemeiner Bedeutung ist (vgl. auch BGH GRUR 1986, 812, 813 - Gastrokritiker zur Wettbewerbsabsicht), nämlich einen Ausschnitt aus der Problematik des Kopierschutzes durch technische Maßnahmen und dessen Umgehung.
  • BGH, 30.04.1997 - I ZR 154/95

    Die Besten II - Getarnte Werbung

    Denn ungeachtet der objektiven Eignung zur Wettbewerbsförderung liegt in der Regel der Grund für die gewählte Berichtsform in der durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Aufgabe der Presse, die Öffentlichkeit über eine Angelegenheit von allgemeiner Bedeutung zu unterrichten (BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 13/84, GRUR 1986, 812, 813 = WRP 1986, 547 - Gastrokritiker; Urt. v. 12.10.1989 - I ZR 29/88, GRUR 1990, 373, 374 - Schönheits-Chirurgie; Urt. v. 10.11.1994 - I ZR 216/92, GRUR 1995, 270, 272 = WRP 1995, 186 - Dubioses Geschäftsgebaren).
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