Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.09.1986 - 6 U 199/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,3474
OLG Köln, 19.09.1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.09.1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. September 1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,3474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1986, 889
  • GRUR 1987, 905
  • ZUM 1987, 247
  • afp 1987, 452
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18

    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

    Es ist ein Zeichen geschaffen worden, das seiner Zielrichtung entsprechend, unterscheidungskräftig i. S. von § 3 I MarkenG ist, aber einen den Gebrauchszweck überschießenden künstlerischen Anspruch vermissen lässt (vgl. dazu OLG Köln GRUR 1986, 889, 890 - ARD-1; OLG Hamm, Urteil vom 24.8.2002, 4 U 51/04, Tz 22 - Web-Graphiken = ZUM 2004, 927; OLG Hamburg ZUM 2004, 386 - Handy Logos).
  • LG München I, 26.11.2014 - 37 O 28164/13

    Geschütztes Werk

    Der Annahme einer ausreichenden Schöpfungshöhe stehen die von Klägerseite zitierten Urteile (beispielsweise BGH NJW 1958, 1585 - Candida; OLG München GRUR Int 1981, 180 - John Player; OLG München, NJW-RR 1989, 1191; OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD 1) nicht entgegen.
  • OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09

    Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster

    Im Vordergrund steht gleichwohl der Gebrauchszweck und nicht die für den Urheberrechtsschutz allein maßgebliche Sinnesanregung (OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD -1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht