Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.09.1986 - 6 U 199/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,3474
OLG Köln, 19.09.1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.09.1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. September 1986 - 6 U 199/85 (https://dejure.org/1986,3474)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1986, 889
  • GRUR 1987, 905
  • ZUM 1987, 247
  • afp 1987, 452
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18

    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

    Es ist ein Zeichen geschaffen worden, das seiner Zielrichtung entsprechend, unterscheidungskräftig i. S. von § 3 I MarkenG ist, aber einen den Gebrauchszweck überschießenden künstlerischen Anspruch vermissen lässt (vgl. dazu OLG Köln GRUR 1986, 889, 890 - ARD-1; OLG Hamm, Urteil vom 24.8. 2002, 4 U 51/04, Tz 22 - Web-Graphiken = ZUM 2004, 927; OLG Hamburg ZUM 2004, 386 - Handy Logos).
  • LG München I, 26.11.2014 - 37 O 28164/13

    Geschütztes Werk

    Der Annahme einer ausreichenden Schöpfungshöhe stehen die von Klägerseite zitierten Urteile (beispielsweise BGH NJW 1958, 1585 - Candida; OLG München GRUR Int 1981, 180 - John Player; OLG München, NJW-RR 1989, 1191; OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD 1) nicht entgegen.
  • OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09

    Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster

    Im Vordergrund steht gleichwohl der Gebrauchszweck und nicht die für den Urheberrechtsschutz allein maßgebliche Sinnesanregung (OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD -1).
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