Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.01.1987 - 2 U 35/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1988, 293
- GRUR 1987, 450
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 30.06.2016 - 6 U 531/16
Verkaufsaktion für Brillenfassungen
Ist also die fehlende Zugehörigkeit der beworbenen Brillenfassungen zur aktuellen Kollektion der Antragstellerin für den angesprochenen Verbraucher schon nicht als "wesentliche Information" i. S. v. § 5a Abs. 2 UWG anzusehen, muss die (vom Landgericht verneinte) Frage nicht mehr entschieden werden, ob eine dahingehende Aufklärung jedenfalls konkludent durch die konkrete Gestaltung der angegriffenen Werbung (vorliegend z. B. aufgrund des sehr niedrigen Preises, vgl. insofern OLG Düsseldorf GRUR 1987, 450, 451 - Auslaufmodelle) erfolgt ist. - OLG Stuttgart, 30.09.1994 - 2 U 3/94
Irreführung durch Werbung mit einem Auslaufmodell
Darüber hinaus wurde eine Hinweispflicht z. B. auch bei Farbfernsehern bejaht (OLG Hamm WRP 1989, 529), verneint hingegen z.B. bei Sportschuhen (OLG Düsseldorf GRUR 1987, 450) und bei Jogging-Anzügen (KG WRP 1988, 301). - OLG Köln, 28.04.1995 - 6 U 94/94
Auslaufmodelle
Zu solchen wesentlichen Tatsachen kann es auch gehören, daß es sich bei dem beworbenen Produkt um ein Auslaufmodell handelt (BGH GRUR 73, 206, 207 - Skibindungen; GRUR 82, 374, 375 - Ski-Auslaufmodelle; OLG Düsseldorf GRUR 87, 450, 451; KG WRP 88 301, 303; OLG Hamm WRP 89, 529, 531).