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   BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86   

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https://dejure.org/1988,1427
BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86 (https://dejure.org/1988,1427)
BGH, Entscheidung vom 03.02.1988 - I ZR 143/86 (https://dejure.org/1988,1427)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 1988 - I ZR 143/86 (https://dejure.org/1988,1427)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 386
  • MDR 1988, 838
  • MDR 1988, 839
  • GRUR 1988, 810
  • ZUM 1988, 534
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    aa) Allerdings ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass nicht nur die vom Kläger komponierten Musikstücke als ganze, sondern auch Teile daraus urheberrechtlich geschützt sein können, sofern nicht nur das Gesamtwerk als persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist, sondern auch die übernommenen Teile für sich genommen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 1987 - I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; Urteil vom 3. Februar 1988 - I ZR 143/86, GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy; Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 16 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I; Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 54 = WRP 2011, 249 - Perlentaucher; Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 2 UrhG Rn. 51; HK-UrhR/Dreyer aaO § 2 UrhG Rn. 153; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 125; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 76).

    Nicht dem Urheberrechtsschutz zugänglich ist demgegenüber das rein handwerkliche Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen (BGH, GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 122 f.) oder die - wie Tonfolgen einfachster Art oder bekannte rhythmische Strukturen - sonst zum musikalischen Allgemeingut gehören (vgl. BGH, GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy).

    Das Berufungsgericht hat nicht festgestellt, dass die maßgeblichen Teile der vom Kläger komponierten Musikstücke bereits deswegen die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen, weil sie eine für die Annahme eines Musikwerks hinreichend individuelle Melodie im Sinne einer in sich geschlossenen und geordneten Tonfolge aufweisen (vgl. BGH, GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy).

  • OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Entscheidung über Sabrina-Setlur-Titel Nur

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs versteht man unter einer Melodie eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge ( GRUR 88, 810, 811 " Fantasy).
  • LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit einer Werbe-Rap-Melodie - Ich liebe es

    Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs kann eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge, in der sich der individuell ästhetische Gehalt ausdrückt schutzfähig sein (BGH GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy).
  • OLG München, 23.02.2006 - 6 U 1610/05

    Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

    Der Kläger bezieht sich hierbei insbesondere auf die Entscheidungen BGH NJW 1978, 698, BGH GRUR 1988, 812 ("Ein bisschen Frieden"), BGH GRUR 1988, 810 ("Fantasy"), BGH GRUR 1981, 267 ("Dirlada"), sowie BGH GRUR 1991, 531 und 533 ("Brown Girl" I und II).
  • OLG München, 20.05.1999 - 29 U 3513/96

    Urheberrechtlicher Schutz für eine Tonfolge

    Im Urheberrecht ist seit langem anerkannt, daß es hier die sogenannte kleine Münze gibt, d.h., einfache, aber gerade noch geschützte geistige Schöpfungen." Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen "die rein handwerkliche Tätigkeit, die kein geistiges Schaffen ist, und alle gemeinfreien Elemente.....; so die formalen Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen" (BGH GRUR 1981, 267/268 "Dirlada"; vgl. auch BGH GRUR 1988, 810 "Fantasy" und 812 "Ein bißchen Frieden" sowie BGH GRUR 1991, 533 , "Brown Girl II").

    Dies ist ein altbekanntes handwerkliches Verfahren, wie E. überzeugend und unangegriffen darlegt; auch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 03.02.1988 (GRUR 1988, 810/811 li.Sp.), das sich mit der Frage der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines ähnlichen kurzen Motives befasst, erwähnt im Anschluß an den im damaligen Verfahren tätigen Sachverständigen zustimmend die Feststellung des Berufungsgerichts, daß derartige rhythmische Strukturen - vorgezogene Betonungen - zum musikalischen Allgemeingut gehören.

  • OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10

    Urheberrechtsschutz: Tonfolge als Werk der Musik

    In der Entscheidung "Fantasy" (GRUR 1988, 810, 811) hat der BGH die Qualifikation der dort verwendeten aufsteigenden Terz als "Allerweltsfloskel" durch das Berufungsgericht gebilligt und der acht Noten umfassenden Tonfolge, insgesamt bestehend aus aufsteigender Terz, Abstieg zur Tonika und Ausklingen in der Sekunde, die Schutzfähigkeit versagt.
  • OLG München, 20.04.1999 - 29 U 3513/96

    Urheberrechtlicher Schutz; Musikstück; Techno-Musik; Fünf-Töne-Folge; Geistige

    Im Urheberrecht ist seit langem anerkannt, daß es hier die sogenannte kleine Münze gibt, d.h., einfache, aber gerade noch geschützte geistige Schöpfungen." Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen "die rein handwerkliche Tätigkeit, die kein geistiges Schaffen ist, und alle gemeinfreien Elemente.....; so die formalen Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen" (BGH GRUR 1981, 267/268 "Dirlada"; vgl. auch BGH GRUR 1988, 810 "Fantasy" und 812 "Ein bißchen Frieden" sowie BGH GRUR 1991, 533, "Brown Girl II").

    Dies ist ein altbekanntes handwerkliches Verfahren, wie E. überzeugend und unangegriffen darlegt; auch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 03.02.1988 (GRUR 1988, 810/811 li.Sp.), das sich mit der Frage der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines ähnlichen kurzen Motives befasst, erwähnt im Anschluß an den im damaligen Verfahren tätigen Sachverständigen zustimmend die Feststellung des Berufungsgerichts, daß derartige rhythmische Strukturen - vorgezogene Betonungen - zum musikalischen Allgemeingut gehören.

  • OLG München, 17.01.2002 - 29 U 2021/00

    Urheberschutz; Musikrechte; Unfreie Bearbeitung; Freie Benutzung; Verwertung von

    Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen "die rein handwerkliche Tätigkeit, die kein geistiges Schaffen ist, und alle gemeinfreien Elemente....; so die formalen Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen" (BGH GRUR 1981, 267/268 "Dirlada"; vgl. auch BGH GRUR 1988, 810 "Fantasy" und 8, 12" Ein bisschen Frieden" sowie BGH GRUR 1991, 533, "Brown Girl II").
  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36A C 181/05
    aa) Die veröffentlichten Fotografien genießen als Lichtbildwerke i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2 UrhG urheberrechtlichen Schutz, wovon das Gericht aufgrund der Art und Gestaltung der Fotos im vorliegenden Rechtsstreit sowie im Hinblick auf die von der Rechtsprechung gestellten geringen Anforderungen an die Schutzfähigkeit eines Werkes überzeugt ist (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1968, 321, 323 f. - Haselnuss; BGH GRUR 1971, 266, 268 - Magdalenenarie; BGH. GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada; BGH GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy, BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bisschen Frieden; vgl. Anm. Schricker, GRUR 1988, 815 f.; s.a. Rehbinder, Urheberrecht. 12. Auflage, Rn. 51 und 142 zum Schutz der so genannten "kleinen Münze"), sie wären aber auch sonst jedenfalls als verwandte Schutzrechte nach § 72 UrhG (Lichtbilder) geschützt, da diese Vorschrift - jedenfalls was von der Klägerin geltend gemachte Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche angeht - ein dem Lichtbildwerk entsprechenden Schutz gewährt (vgl. beispielsweise KG, AfP 2001, 406 (408)).
  • LG Frankenthal, 28.10.2014 - 6 O 161/14

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche im Zusammenhang mit Arrangements von

    So verhält es sich etwa dann, wenn sich die Übereinstimmung auf elementare kompositorische Motive wie eine aufsteigende Terz beschränkt (BGH, GRUR 1988, 810 [811] - Fantasy).
  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36 A 181/05

    Boxenluder

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