Rechtsprechung
   BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86   

Volltextveröffentlichungen (7)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 387
  • MDR 1988, 837
  • GRUR 1988, 812
  • ZUM 1988, 571
  • afp 1988, 403



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Es reicht daher aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufweist, ohne dass es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt (BGH, Urteil vom 26. September 1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267 - Dirlada; Urteil vom 3. Februar 1988 - I ZR 142/86; GRUR 1988, 812, 814 - Ein bisschen Frieden; Urteil vom 24. Januar 1991 - I ZR 72/89, GRUR 1991, 533 - Brown Girl II).

    Hierzu muss das Berufungsurteil eine revisionsrechtlich nachprüfbare Begründung enthalten (vgl. BGH, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden; BGH, Urteil vom 16. September 1997 - X ZR 54/95, GRUR 1998, 366, 368 = WRP 1998, 207 - Ladewagen, mwN).

  • OLG Stuttgart, 06.10.2010 - 4 U 106/10  

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche eines Miterben des Architekten des Stuttgarter

    Die Schutzfähigkeit ist von Amts wegen zu überprüfen (BGH GRUR 1991, 533 - Brown Girl II ; BGH GRUR 1988, 812 [814] - Ein bisschen Frieden ; OLG Hamm WRP 1983, 352 [353] - Chiceria Modeladen ; OLG Karlsruhe GRUR 1984, 521 [522] - Atari Spielkassetten ).
  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91  

    Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix

    Das Berufungsgericht hat weiterhin nicht dargelegt, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit der benutzten Originale bestimmt wird, und hat auch nicht durch deren Vergleich mit dem beanstandeten Werk ermittelt, ob trotz vorliegender, auf der Übernahme urheberrechtlich schutzfähiger Elemente beruhender Übereinstimmungen in der Gesamtschau ein selbständiges neues Werk entstanden ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 8.2. 1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; Urt. v. 26.9. 1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 3.2. 1988 - I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden; vgl. auch Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 24 Rdn. 10).
  • BGH, 13.04.2000 - I ZR 282/97  

    Mattscheibe - Pauschale Herabsetzung

    (2) Das Berufungsgericht hat es aber versäumt, genau festzustellen, welche geschützten Laufbilder aus der Fernsehshow "Der Preis ist heiß" in den beanstandeten Beitrag "G. " übernommen worden sind, und danach durch Vergleich dieses Beitrags mit den verwendeten Elementen zu bestimmen, ob trotz der Übernahmen in der Gesamtschau ein selbständiges Werk entstanden ist (vgl. BGH, Urt. v. 3.2.1988 - I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden; BGHZ 122, 53, 58 f. - Alcolix, m.w.N.).
  • BGH, 24.01.1991 - I ZR 72/89  

    "Brown Girl II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit der Bearbeitung eines Volksliedes

    Es reicht daher aus, daß die formgebende Tätigkeit des Komponisten - wie bei der Schlagermusik regelmäßig - nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufweist, ohne daß es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt (BGH, Urt. v. 3.2.1988 - I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 Ein bißchen Frieden).

    Allerdings setzt die Beurteilung der Frage der Nachbildung zunächst die Prüfung voraus, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des als Vorlage benutzten Werkes bestimmt ist (BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden).

    Diese Übereinstimmungen sind im Einzelfall konkret festzustellen und darauf zu überprüfen, ob sie nach den Regeln des Anscheinsbeweises einen Rückschluß darauf zulassen, daß der Komponist des jüngeren Werkes das ältere Werk benutzt, d.h. gekannt und bewußt oder unbewußt bei seinem Werk darauf zurückgegriffen hat, wobei weitgehende Übereinstimmungen in der Regel die Annahme nahelegen, daß der Urheber des jüngeren Werkes das ältere Werk benutzt hat (BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden m.w.N.).

    Es ist dabei zu Recht von dem Erfahrungssatz ausgegangen, daß angesichts der Vielfalt der individuellen Schaffensmöglichkeiten auf künstlerischem Gebiet eine weitgehende Übereinstimmung von Werken, die auf selbständigem Schaffen beruhen, nach menschlicher Erfahrung nahezu ausgeschlossen erscheint (vgl. BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden).

  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 333/98  

    Sitz-Liegemöbel; Anmeldung eines Geschmacksmusters mit mehreren Fotografien

    Dabei ist, anders als dies im Berufungsurteil möglicherweise anklingt, weder der persönliche Geschmack des Richters maßgebend noch der Umstand, ob der Gestaltung ein künstlerischer Wert zugesprochen werden kann (vgl. dazu auch - zum Urheberrecht - BGH, Urt. v. 3.2.1988 - I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden; Urt. v. 13.4.2000 - I ZR 282/97, GRUR 2000, 703, 705 f. = WRP 2000, 1243 - Mattscheibe; vgl. weiter v. Gamm aaO § 1 Rdn. 65 m.w.N.).
  • LG München I, 03.12.2008 - 21 O 23120/00  

    Urheberrechtsverletzung: Unbewusste Übernahme eines fremden Werkes; Werkcharakter

    Auf den künstlerischen Wert kommt es dabei nicht an (vgl. nur BGH NJW 1989, 387 - Ein bißchen Frieden).

    Weitgehende Übereinstimmungen legen in der Regel die Annahme nahe, dass der Urheber des jüngeren Werks das ältere Werk benutzt hat (vgl. nur BGH NJW 1989, 387 - Ein bißchen Frieden).

  • LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09  

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit einer Werbe-Rap-Melodie - Ich liebe es

    Zwar können auch kurze Tonfolgen Urheberrechtsschutz genießen; die formgebende Tätigkeit des Komponisten braucht nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufzuweisen, ohne dass es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt (BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bisschen Frieden).
  • OLG München, 23.02.2006 - 6 U 1610/05  

    Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

    Der Kläger bezieht sich hierbei insbesondere auf die Entscheidungen BGH NJW 1978, 698, BGH GRUR 1988, 812 ("Ein bisschen Frieden"), BGH GRUR 1988, 810 ("Fantasy"), BGH GRUR 1981, 267 ("Dirlada"), sowie BGH GRUR 1991, 531 und 533 ("Brown Girl" I und II).
  • BGH, 23.05.1991 - I ZR 286/89  

    Kastanienmuster - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz; Schadensberechnung

    Denn bei derartigen Übereinstimmungen spricht der erste Anschein in der Regel dafür, daß die Beklagte das Muster der Klägerin nachgeahmt hat (vgl. BGH, Urt. v. 3.2.1988 I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 14.04.2016 - 5 U 117/12  

    Urheberrechtsverletzung: Zeitablauf eines befristeten Unterlassungstitels;

  • LG Mannheim, 14.07.2006 - 7 S 2/03  

    Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte betreffend eines Lichtbildwerkes

  • OLG Hamm, 13.11.2001 - 4 U 104/01  
  • LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08  

    Zulässigkeit eines Antrags auf einstweilige Verfügung bzgl. eines

  • OLG München, 26.09.1991 - 29 U 3929/91  

    Anforderungen an Musikwerke zur Erlangung von Urheberrechtsschutzfähigkeit;

  • KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99  

    Urheberschutz; Bildende Kunst; Plastische Zeichnung; Schöpfungshöhe; Bachforelle;

  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36A C 181/05  
  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36 A 181/05  

    Boxenluder

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