Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.01.1989

Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86   

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https://dejure.org/1989,246
BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Warenzeichen - Verwechslungsgefahr - Herzsymbol in Verbindung mit Medikamentenbezeichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 24, § 31
    "Herzsymbol"; Verwechslungsgefahr eines Herzsymbols mit einem stilisierten Herzbildzeichen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 941
  • MDR 1989, 1075
  • GRUR 1989, 425
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …

    a) Das Bundespatentgericht ist bei seiner Prüfung nach dem Warenzeichengesetz von dem nach Ansicht des Senats auch für die Prüfung nach dem Markengesetz maßgeblichen Grundsatz ausgegangen, daß zur Beurteilung der zeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr der beiden gegenüberstehenden Bezeichnungen auf den Gesamteindruck des jeweiligen Zeichens abzustellen ist (vgl. BGH, Beschl. v. 1.12.1988 - I ZB 5/87, GRUR 1989, 264, 265 - REYNOLDS R 1/EREINTZ; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol; st. Rspr.).

    Gleichermaßen ist es verwehrt, aus der angegriffenen Bezeichnung ein Element herauszulösen und dessen Übereinstimmung mit dem Klagezeichen festzustellen (…BGH, Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 77/83, GRUR 1986, 72, 73 - Tabacco d'Harar; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol).

    Da der Verkehr, auf dessen Sicht es bei der Beurteilung des Gesamteindrucks des jeweiligen Zeichens ankommt, in der Regel nichts von der Prioritätslage der jeweiligen Zeichen weiß, kann es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr eines Kombinationszeichens mit einer Marke mit einem (Bild-) Element grundsätzlich nicht entscheidend auf die Tatsache ankommen, ob das Zeichen, welches nur ein (Bild-) Element aufweist, prioritätsälter ist (vgl. auch BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol).

    Es ist zwar von dem Grundsatz auszugehen, daß der Verkehr sich eher am Wortbestandteil eines kombinierten Zeichens zu orientieren pflegt (vgl. BGH, Beschl. v. 11.5.1966 - Ib ZB 8/65, GRUR 1966, 499, 500 - Merck; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol;… Urt. v. 31.1.1991 - I ZR 71/89, GRUR 1992, 48, 50 - frei öl).

  • BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

    Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …

    Sie vernachlässigt die Besonderheiten der Fallgestaltung, indem sie einseitig auf einen - an sich zutreffenden, aber nicht uneingeschränkt verallgemeinerungsfähigen (vgl. BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol) - Erfahrungssatz abstellt.

    Das in den Klageanträgen abstrakt formulierte Begehren, der Beklagten die Verwendung von im einzelnen beschriebenen, rot/weiß gehaltenen winkelförmigen bildlichen Bezeichnungen zu verbieten, entbindet den Tatrichter nicht davon zu prüfen, in welchem markenmäßig bedeutsamen Gesamtzusammenhang die als verwechselbar beanstandete Kennzeichnung benutzt wird (BGH GRUR 1989, 425, 426 - Herzsymbol).

  • BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88

    "SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …

    b) Bei der Beurteilung des Ähnlichkeitsgrades kommt es, da die Beklagte das Zeichen der Klägerin identisch in ihre Bezeichnung "UNO 70 SL" übernommen hat, entscheidend darauf an, ob das Klagezeichen in der Gesamtbezeichnung eine eigenständige Kennzeichnungsfähigkeit behalten hat und darin nicht derart untergegangen ist, daß es durch die Einfügung in die Gesamtkombination aufgehört hat, für den Verkehr die Erinnerung an die zu schützende Kennzeichnung wachzurufen (…vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1953 - I ZR 147/52, GRUR 1954, 123, 125 - NSU-Fox/Auto-Fox; st. Rspr., vgl. neuerdings wieder BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425.427 - Herzsymbol).
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Rechtsprechung
   BGH, 26.01.1989 - I ZB 8/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2110
BGH, 26.01.1989 - I ZB 8/88 (https://dejure.org/1989,2110)
BGH, Entscheidung vom 26.01.1989 - I ZB 8/88 (https://dejure.org/1989,2110)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1989 - I ZB 8/88 (https://dejure.org/1989,2110)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Eintragung eines Wortzeichens - Begründungserfordernis einer gerichtlichen Entscheidung im Patentrecht - Bestehen eines aktuellen Freihaltebedürfnis an einem Begriff

  • rechtsportal.de

    PatG 1981 § 100 Abs. 3 Nr. 5; WZG § 13 Abs. 5
    "Superplanar"; Mitteilung des Inhalts bei der Entscheidungsfindung verwerteter Unterlagen

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 703
  • MDR 1989, 714
  • GRUR 1989, 425
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 07.05.1998 - I ZB 2/96

    Anfechtung einer Entscheidung wegen Fehlens von Gründen

    Es fehlt schon an dem Erfordernis, daß, wie nach § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG vorausgesetzt ist (BGH, Beschl. v. 30.1.1997 - I ZB 3/95, GRUR 1997, 637, 638 = WRP 1997, 762 - Top Selection; vgl. auch BGH, Beschl. v. 26.1.1989 - I ZB 8/88, GRUR 1989, 425 - Superplanar), der angefochtene Beschluß auf dem gerügten Verstoß beruht oder beruhen kann.
  • BGH, 30.09.1997 - X ZB 17/96

    "Fersensporn"; Zulässigkeit der Überbesetzung des …

    Für nicht tragende Gesichtspunkte gilt der Begründungszwang nach § 100 Abs. 3 Nr. 5 PatG nicht (vgl. BGH, Beschl. v. 26.01.1989 - I ZB 8/88, GRUR 1989, 425 - Superplanar - für die Beschwerde in einer Warenzeichensache; vgl. auch Sen.Beschl. v. 11.06.1991 - X ZB 5/90 u. v. 08.10.1985 - X ZB 35/84 - Lactobacillus Casei, BlPMZ 1986, 336).
  • BGH, 16.09.1997 - X ZB 15/96

    "Rechtliches Gehör II"; Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde im Verfahren vor den …

    Die Verletzung des rechtlichen Gehörs allein eröffnet nach der ständigen Rechtsprechung des Senats die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im patentgerichtlichen Verfahren nicht(Beschl. v. 4.12.1990 - X ZB 6/90, GRUR 1991, 442; BGH GRUR 1990, 110 f. - rechtliches Gehör; GRUR 1989, 425 - Superplanar; BlPMZ 1987, 355, 356 - Richterwechsel III; GRUR 1986, 667, 668 - Raumzellenfahrzeug II; BGHZ 95, 302, 304 f. [BGH 11.07.1985 - X ZB 18/84] - Farbfernsehsignal II; Mitt.
     
  • BGH, 23.04.2002 - X ZB 5/01

    Begriff des Begründungsmangels

    Damit kam es für die Verständlichkeit der Entscheidung (vgl. hierzu BGH, Beschl. v. 26.1.1989 - I ZB 8/88, GRUR 1989, 425 - Superplanar) nicht auf die Wiedergabe des Modells an.
  • BGH, 11.11.1993 - I ZB 18/91

    "Boy"; Entscheidung über eine nicht zugelassene Rechtsbeschwerde

    Denn etwaige Mängel in der Begründung zusätzlicher Ausführungen, die, weil mit anderen Erwägungen (hier: die Verneinung des Herkunftshinweischarakters des Wortes "BOY" als Stammbestandteil) der Begründungspflicht bereits genügt ist, für die Entscheidung nicht erheblich sind, können die Rüge des Begründungsmangels nicht erfolgreich machen (BGH, Beschl. v. 26.1. 1989 - I ZB 8/88, GRUR 1989, 425 - Superplanar).
  • BGH, 13.12.1990 - I ZB 9/89

    "LA PERLA"; Zustellung der Beschwerdeentscheidung an Verkündungs Statt als …

    Denn die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 Abs. 1 GG eröffnet nicht die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde (BGH, Beschl. v. 27.3.1980 - X ZB 1/79, GRUR 1980, 846, 847 f. - Lunkerverhütungsmittel; Beschl. v. 29.4.1986 - X ZB 19/85, GRUR 1986, 667, 668 - Raumzellenfahrzeug II; Beschl. v. 26.1.1989 - I ZB 8/88, GRUR 1989, 425 - Superplanar).
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