Rechtsprechung
   BGH, 17.05.1989 - I ZR 181/87   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kennzeichnungsschutzes für eine zur Bezeichnung einer Musikveranstaltung - Kennzeichnungsfähigkeit der Bezeichnung "Festival Europäischer Musik" - Voraussetzungen für das Vorliegen einer besonderen Geschäftsbezeichnung

  • eventlaw.de

    Kennzeichnungsschutz für Musikveranstaltung - Festival Europäischer Musik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16
    "Festival Europäischer Musik"; Kennzeichnungsschutz der Bezeichnung einer Musikveranstaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 3016 (Ls.)
  • NJW-RR 1989, 1201
  • MDR 1989, 885
  • GRUR 1989, 626
  • ZUM 1989, 456
  • afp 1989, 696



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    (1) Allerdings ist nicht generell ausgeschlossen, dass für die Bezeichnung einer Veranstaltung Werktitelschutz i. S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen kann (vgl. BGH, Urt. v. 17.5. 1989 - I ZR 181/87, GRUR 1989, 626, 627 = WRP 1989, 590 - Festival Europäischer Musik; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 15 Rdn. 265; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 5 Rdn. 76; Baronikians, Der Schutz des Werktitels, Rdn. 128; Melwitz, Der Schutz von Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing, 2007, S. 102, 105; a. A. Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 48; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 5 MarkenG Rdn. 44; Jaeschke, Ambush Marketing, 2008, S. 52).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

    Der Bezeichnung muss mithin eine Namensfunktion beigemessen werden können (vgl. BGH, Urt. v. 17.5.1989 - I ZR 181/87, GRUR 1989, 626, 627 = WRP 1989, 590 - Festival Europäischer Musik).
  • BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

    Unabhängig von der vom Berufungsgericht im einzelnen behandelten Frage einer Rechtsnachfolge der Klägerin folgt die Aktivlegitimation der Klägerin schon daraus, daß diese die in Frage stehenden Titel rechtmäßig für die jeweiligen Bücher benutzt und damit aus dem Titelrecht vorgehen kann (vgl. BGH, Urt. v. 17.5.1989 - I ZR 181/87, GRUR 1989, 626, 627 = WRP 1989, 590 - Festival Europäischer Musik, für den Fall einer Unternehmensbezeichnung; s. auch: Deutsch, WRP 2000, 1375, 1378; Deutsch/Mittas, Titelschutz, 1999, Rdn. 41).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 183/07

    Beschluss zur Berichtigung eines Urteils

    33 (1) Allerdings ist nicht generell ausgeschlossen, dass für die Bezeichnung einer Veranstaltung Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen kann (vgl. BGH, Urt. v. 17.5.1989 - I ZR 181/87, GRUR 1989, 626, 627 = WRP 1989, 590 - Festival Europäischer Musik; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 15 Rdn. 265; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 5 Rdn. 76; Baronikians, Der Schutz des Werktitels, Rdn. 128; Melwitz, Der Schutz von Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing, 2007, S. 102, 105; a.A. Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 48; Schalk in Büscher/Dittmer/ Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 5 MarkenG Rdn. 44; Jaeschke, Ambush Marketing, 2008, S. 52).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 22/06

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"

    Der Bezeichnung muss mithin eine Namensfunktion beigemessen werden können (vgl. BGH, Urt. v. 17.5.1989 - I ZR 181/87, GRUR 1989, 626, 627 = WRP 1989, 590 - Festival Europäischer Musik).
  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

    Einer solchen Annahme steht die Entscheidung "Festival Europäischer Musik" des Bundesgerichtshofs (GRUR 1989, 626, 627) nicht entgegen, denn in dieser (ohnehin noch zum alten Recht, also § 16 UWG a. F., ergangenen) Entscheidung hat der Bundesgerichtshof die Titelfähigkeit von Veranstaltungen bzw. Veranstaltungsreihen (dort: Konzertveranstaltung) nicht generell verneint, sondern bei einheitlichen, in ihrer Gesamtheit bezeichnungsfähigen Reihen oder Serien für möglich gehalten.
  • OLG Jena, 04.05.2011 - 2 U 469/10

    Umfang der ausreichenden, ernsthaften Benutzung einer für Dienstleistungen

    Eine Musikveranstaltung, die aus einer Reihe von Aufführungen besteht, ist grundsätzlich kein titelschutzfähiges Werk (BGH GRUR 1989, 626 - Festival Europäischer Musik).
  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

    Der BGH hat der Veranstaltung von Konzerten, deren einzige programmatische Besonderheit ist, dass sie sich auf europäische Musik beziehen, die Eignung abgesprochen, vom Verkehr als ein besonders bezeichnungsfähiges Werk angesehen zu werden (GRUR 1989, 626 juris Rn. 18 - Festival Europäischer Musik).
  • LG Stuttgart, 22.11.2007 - 17 O 560/07

    Markenrecht: Werktitelschutz für eine Messeveranstaltung - ITeG

    Zwar hat der BGH (GRUR 1989, 626 - Festival Europäischer Musik) unter Geltung des § 16 I UWG a.F. entschieden, dass ein so bezeichnetes Festival kein besonders bezeichnungsfähiges Werk, sondern nur eine Form der Dienstleistung sei.
  • BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 485/99
    Die angesprochenen Verkehrskreise, hier die breite Masse der inländischen Musikinteressierten als Endverbraucher werden in dem angemeldeten Zeichen lediglich einen beschreibenden Hinweis auf eine Veranstaltung (insbesondere eines Konzerts) sehen, bei der Werke der Komponisten Verdi, Puccini und Rossini dargeboten werden, nicht aber ein Kennzeichen des veranstaltenden Unternehmens (vgl. BGH GRUR 1989, 626, 627 - Festival europäischer Musik).
  • BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 143/00
  • BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 3/00
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