Rechtsprechung
   BGH, 30.03.1989 - I ZR 21/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1982
BGH, 30.03.1989 - I ZR 21/87 (https://dejure.org/1989,1982)
BGH, Entscheidung vom 30.03.1989 - I ZR 21/87 (https://dejure.org/1989,1982)
BGH, Entscheidung vom 30. März 1989 - I ZR 21/87 (https://dejure.org/1989,1982)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines Werbeschreibens bei Arzneimitteln - Aufklärungsinteresse bei Werbeschreiben - Zulässigkeit der Nennung des Preisabstandes zwischen den Preisen konkurrierender Anbieter von Arzneimitteln - Wetbewerbswidrigkeit vergleichender kritisierender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1
    "Generikum-Preisvergleich"; Zulässigkeit eines Preisvergleichs für Generikum-Arzneimittel

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2326
  • NJW-RR 1989, 1126 (Ls.)
  • MDR 1989, 882
  • GRUR 1989, 668
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95

    Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

    Diesem grundsätzlichen Verbot hat die Rechtsprechung allerdings schon früh einen allgemeinen Ausnahmegrundsatz gegenübergestellt, nach dem ein Vergleich der eigenen Ware oder Leistung mit derjenigen eines Mitbewerbers als erlaubt anzusehen ist, wenn hinreichender Anlaß dazu bestand und die Angaben sich nach Art und Maß in den Grenzen des Erforderlichen und der wahrheitsgemäßen sachlichen Erörterung halten (vgl. BGHZ 49, 325, 329 - 40 % können Sie sparen; BGH, Urt. v. 3.5.1974 - I ZR 52/73, GRUR 1974, 666, 668 = WRP 1974, 400 - Reparaturversicherung; Urt. v. 20.2.1986 - I ZR 202/83, GRUR 1986, 618, 620 = WRP 1986, 465 - Vorsatz-Fensterflügel; Urt. v. 30.3.1989 - I ZR 21/87, GRUR 1989, 668, 669 - Generikum-Preisvergleich; Urt. v. 19.9.1996 - I ZR 72/94, GRUR 1997, 304, 305 = WRP 1997, 179 - Energiekosten-Preisvergleich II).
  • BGH, 23.04.1998 - I ZR 2/96

    Preisvergleichsliste II - Vergleichende Werbung

    Es ist zwar richtig, daß in den meisten der bislang entschiedenen Fälle, auf die das Berufungsgericht sich stützt, fremde Preise mit eigenen verglichen wurden (vgl. u.a. BGH GRUR 1986, 618 - Vorsatz-Fensterflügel; Urt. v. 30.3.1989 - I ZR 21/87, GRUR 1989, 668 = WRP 1989, 513 - Generikum-Preisvergleich; Urt. v. 20.6.1991 - I ZR 277/89, GRUR 1992, 61, 62 = WRP 1991, 654 - Preisvergleichsliste I).

    Danach war der Preisvergleich als kritisierende vergleichende Werbung grundsätzlich verboten und nur dann ausnahmsweise zulässig, wenn weder bestimmte Mitbewerber namentlich genannt noch unnötigerweise erkennbar gemacht werden, der Vergleich aus hinreichendem Anlaß erfolgt und seine Angaben sich nach Art und Maß in den Grenzen des Erforderlichen und der wahrheitsgemäßen sachlichen Erörterung halten; der hinreichende Anlaß kann sich aus einem beachtlichen Aufklärungsinteresse der Allgemeinheit ergeben (vgl. u.a. BGH GRUR 1989, 668, 669 - Generikum-Preisvergleich; 1992, 61, 62 - Preisvergleichsliste I; 1996, 502, 506 - Energiekosten-Preisvergleich I; 1997, 304, 305 - Energiekosten-Preisvergleich II; Urt. v. 2.5.1996 - I ZR 108/94, GRUR 1996, 983, 984 - Preisvergleich II).

  • BGH, 20.06.1991 - I ZR 277/89

    Preisvergleichsliste - Vergleichende Werbung;

    Wie der Bundesgerichtshofs entschieden hat, ist die Werbung mit einem direkten Vergleich des Preises des eigenen Arzneimittels mit dem eines Mitbewerbers jedenfalls dann als wettbewerbswidrig zu beanstanden, wenn dadurch das letztere Mittel in vermeidbarer Weise diskriminiert wird (vgl. BGH, Urt. v. 30.3.1989 - I ZR 21/87, GRUR 1989, 668, 669 = WRP 1989, 513 - Generikum-Preisvergleich).
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