Rechtsprechung
| KG, 23.06.1989 - 5 U 931/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 238
- GRUR 1989, 850
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 24.05.2022 - 3 U 4652/21
Fehlende behördliche Genehmigung eines Personenbeförderungsunternehmens für …
Die Verkehrsauffassung kann durch gesetzliche Vorschriften grundsätzlich in der Form beeinflusst werden, dass sie den bestehenden Normen entspricht (…BGH, GRUR 2009, 970 Rn. 25 - Versicherungsberater; KG, GRUR 1989, 850 [851] - Speisequarkzubereitung;… vgl. auch BGH, GRUR 2020, 432 Rn. 30 - Kulturchampignons II). - KG, 22.12.1989 - 5 U 6536/89
Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines bestimmten Produkts; Irreführung …
Die Verkehrsauffassung wird aber (auch) durch die gesetzlichen Begriffsbestimmungen geprägt (vgl. Senatsurteil GRUR 1989, 850, 851;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 15. Aufl. 1988, § 3 UWG Rn. 35 m.w.N.; ebenso übrigens durch andere Normen wie z.B. RAL-Bestimmungen, vgl. Senatsurteil WRP 1986, 329, 331).