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   OLG Hamburg, 12.10.1989 - 3 U 50/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4995
OLG Hamburg, 12.10.1989 - 3 U 50/89 (https://dejure.org/1989,4995)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.10.1989 - 3 U 50/89 (https://dejure.org/1989,4995)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Oktober 1989 - 3 U 50/89 (https://dejure.org/1989,4995)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bezeichnung von Aromastoffen auf dem Etikett einer Likörflasche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 137
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.01.2020 - I ZR 74/16

    Kulturchampignons II - Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Kulturchampignons

    In einem solchen Fall genießt das Kennzeichnungsrecht Normvorrang und ist eine unlautere Irreführung auch dann nicht anzunehmen, wenn relevante Teile des Verkehrs die verwendete Bezeichnung falsch verstehen (vgl. OLG Hamburg, WRP 1990, 530 und GRUR-RR 2004, 36, 37; Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 5 Rn. 1.204; Großkomm.UWG/Lindacher, 2. Aufl., Vor §§ 5, 5a Rn. 177; Peifer/Obergfell in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 5 Rn. 241; Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl., § 5 Rn. 198).
  • OLG Frankfurt, 08.07.2021 - 6 U 126/20

    Tatbestandswirkung eines Bescheides des Bundesinstitutes für Arzneimittel und

    In einem solchen Fall genießt das Kennzeichnungsrecht Normvorrang und ist eine unlautere Irreführung auch dann nicht anzunehmen, wenn relevante Teile des Verkehrs die verwendete Bezeichnung falsch verstehen (vgl. OLG Hamburg, WRP 1990, 530; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 36, 37; Köhler/Bornkamm/Feddersen UWG, 39. Aufl., § 5 Rn 1.204).
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2012 - 6 U 12/11

    Irreführende Lebensmittelwerbung: Abbildung einer Orangenblüte auf dem Etikett

    Der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg in GRUR 1990, 137 - Pfirsich-Likör liegt kein vergleichbarerer Sachverhalt zu Grunde.
  • LG Hamburg, 21.01.2010 - 315 O 541/08

    Unterlassungsanspruch wegen Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem

    Es braucht nur eine gewisse, nicht einmal hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadens vorzuliegen (BGH WRP 1990, 530 - caffalone; WRP 2000, 1258 - Filialleiterfehler).
  • LG Hamburg, 28.02.2014 - 315 O 94/12

    Markenrechtsverletzung: Kaufangebot über getunte Porsche-Fahrzeuge;

    Es braucht nur eine gewisse, nicht einmal hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadens vorzuliegen (BGH WRP 1990, 530 - caffalone; WRP 2000, 1258 - Filialleiterfehler).
  • LG Karlsruhe, 17.12.2010 - 14 O 13/10

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung bei Abbildung von Früchten auf einem

    Die Abbildung von Früchten ist bei der Verwendung von natürlichen Aromen jedoch nicht irreführend (Zipfel/Rathke, a.a.O., Rn. 175; vgl. OLG Hamburg, GRUR 1990, 137).
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