Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 01.09.1989 - 2 W 79/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,8978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Telex-Abmahnung
§ 93 ZPO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 310
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 26.08.1998 - 14 W 1697/97
Originalvollmacht für Abmahnschreiben
Veranlassung zur Einleitung gerichtlicher Schritte besteht für den Anspruchsteller dann, wenn er bei objektiver Würdigung der Sachlage und des Verhaltens des in Anspruch Genommenen zu dem Ergebnis gelangen kann, er werde sein berechtigtes Begehren nicht ohne gerichtliche Hilfe durchsetzen können (vgl. Senatsbeschluß vom 10.09.1997 - 14 W 854/97, WRP 1997, 1201, 1203; OLG Düsseldorf, WRP 1979, 862; OLG Düsseldorf, GRUR 1990, 310; OLG Frankfurt, OLGR 1996, 42, 44; OLG Hamburg, GRUR 1976, 444; KG WRP 1994, 39, 40; OLG Karlsruhe, WRP 1982, 351; OLG Karlsruhe, WRP 1992, 199 ; OLG Saarbrücken, WRP 1990, 373, 374). - OLG Zweibrücken, 17.01.1997 - 2 W 21/96
Anlass zur Klageerhebung in Wettbewerbssachen; Nachweis des Abmahnschreibens; …
Zwar wird in der Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertreten, dem durch einen Wettbewerbsverstoß Verletzten könne nicht das Risiko auferlegt werden, dass sein Abmahnschreiben dem Verletzer auch zugehe (OLG Düsseldorf, GRUR 1990, 310; OLG Karlsruhe, MDR 1992, 35 = NJW-RR 1993, 126;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 19. Aufl., UWG Einl. Rdn. 536;… Melullis, Handbuch des Wettbewerbsprozesses, 2. Aufl., Rdn. 792).
Rechtsprechung
OLG Köln, 11.07.1989 - 6 W 62/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 310
- afp 1990, 257