Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 27.07.1989

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.06.1989 - 3 W 77/89   

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https://dejure.org/1989,2513
OLG Hamburg, 21.06.1989 - 3 W 77/89 (https://dejure.org/1989,2513)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.06.1989 - 3 W 77/89 (https://dejure.org/1989,2513)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Juni 1989 - 3 W 77/89 (https://dejure.org/1989,2513)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Foto-Entnahme / Fotoentnahme / Foto Entnahme / lt. GRUR: Schmerzensgeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeld; Anspruchsvoraussetzungen; Urheberpersönlichkeitsrecht; Schwerwiegende Verletzung; Nachhaltige Verletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    UrhG § 97 Abs. 2

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 36
  • ZUM 1990, 245
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08

    Bushido II

    Die Voraussetzungen für die Zubilligung einer Geldentschädigung sind auf der Grundlage der bisherigen Rechtsprechung streng (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1990, 36 - Schmerzensgeld).

    Als allgemeine, praktisch in jedem Fall einzusetzende Sanktion gegenüber der in der unerlaubten Nutzung liegenden Missachtung der Ausschließlichkeitsrechte des Urhebers ist § 97 Abs. 2 UrhG nicht konzipiert (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1990, 36 - Schmerzensgeld).

    Nach allem ergibt sich hier ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Kläger zu 2. bis 4. und 6. bis 8., der deutlich über die bloße Missachtung der Ausschließlichkeitsrechte des ausübenden Künstler hinausgeht (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1990, 36 - Schmerzensgeld).

  • LG Hamburg, 16.05.2007 - 308 O 460/06

    Urheberrecht: Portraitfoto als Lichtbildwerk und Geldentschädigung bei

    Die Kammer verkennt nicht, dass die Rechtsprechung bei der Zubilligung einer solchen Geldentschädigung eher zurückhaltend verfährt (z.B. OLG Hamburg GRUR 1990, 36 - Schmerzensgeld), während die Literatur für mehr Schutz der Urheber und Künstler und der Anerkennung einer Billigkeitsentschädigung plädiert und eine Billigkeitsentschädigung bei einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten als Regelfall angesehen haben möchte (Wilhelm Nordemann, GRUR 1980, 434; ebenso Dreier/Schulze, UrhG, 2. Auflage, § 97 Rn 75).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 15.11.2004 - 237 C 134/04
    Denn es liegen keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass durch die falsche Autorenbezeichnung eine nachhaltige Beeinträchtigung des Rufs der Klägerin oder ihrer allgemeinen künstlerischen oder wirtschaftlichen Interessen eingetreten wäre (vgl. hierzu OLG Hamburg GRUR 90, 36).

    Denn der Gesetzeszweck des § 97 Abs. 2 UrhG zielt nicht auf die Begründung einer praktisch in jedem Fall der unerlaubten Nutzung allein im Hinblick auf die Missachtung der Ausschließlichkeitsrechte des Künstlers eingreifenden Sanktion (vgl. OLG Hamburg GRUR 90, 36).

  • LG München I, 26.07.1995 - 21 O 18884/93

    Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Fotografien unter Überschreitung der

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.07.1989 - 3 U 29/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,6934
OLG Hamburg, 27.07.1989 - 3 U 29/89 (https://dejure.org/1989,6934)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.07.1989 - 3 U 29/89 (https://dejure.org/1989,6934)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. Juli 1989 - 3 U 29/89 (https://dejure.org/1989,6934)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank

    Foto-Entnahme

    §§ 51, 97 UrhG

  • Wolters Kluwer

    Verletzung von Urheberrechten durch die Veröffentlichung von Fotos; Voraussetzungen der nach Maßgabe des § 51 Urhebergesetz (UrhG) geschützten Zitierfreiheit; Schutz sogenannter Großzitate; Berechnung eines Urheberschadens nach der sogenannten Lizenzmethode

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 36
  • ZUM 1990, 246
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 27.07.1994 - 21 O 22343/93

    Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von

    Ein Zitat im Sinne von § 51 Nr. 1 UrhG ist nur dann gerechtfertigt, wenn es als Beleg für die vertretene Auffassung (etwa zur Untermauerung der vertretenen These) oder als Grundlage für die Erörterungen dient ( BGH, Urt. v. 30.6.1994 - I ZR 32/92 ; GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; BGHZ 50, 147, 152 = GRUR 1968, 607, 609 - Kandinsky I; OLG München ZUM 1990, 525 = NJW 1990, 2003; OLG Köln GRUR 1994, 47, 48; OLG Hamburg GRUR 1993, 666 und 1990, 36, 37; KG, Urt. v. 22.2.1994 - 5 U 7798/93 , [...] DOKNR 578080; Schricker, § 51 Rdn. 16; Fromm/Nordemann, § 51 Rdn. 4; v. Gamm, Urheberrecht, § 51 Rdn.4 ff).

    Diese Bestimmung ist im Wege verfassungskonformer Auslegung ausnahmsweise auch auf das Zitat ganzer Werke ausgedehnt worden (z.B. KG UFITA 54 (1969), 296 ff; LG Berlin GRUR 1978, 108, 110; OLG Hamburg GRUR 1990, 36, 37; LG München I UFITA 77 (1976), 289, 291 f und AfP 1984, 118; vgl. auch BGH a.a.O. S. 35 - Liedtextwiedergabe; Schricker, § 51 Rdn. 8 f; Fromm/Nordemann,§ 51 Rdn. 9; Ulmer a.a.O. § 67 II 2 b; Löffler, NJW 1980, 201 ff; a.A. v. Gamm, § 51 Rdn. 13).

    Der Einschätzung der Beklagten bei den 19 Fotos habe es sich um das Mindestmaß an erforderlichem Bildmaterial gehandelt, kann die Kammer nicht folgen, da zur Darstellung der behandelten Problematik auch ein Teil der abgebildeten Fotos ausgereicht hätte (vgl. z.B. OLG Hamburg GRUR 1990, 36, 37).

    Hält sich die Wiedergabe von Werken nicht im Rahmen des Zitatrechts, weil - wie hier - zu viele Werke aufgenommen wurden, entfällt das Zitatrecht für das gesamte Zitat (so auch OLG Hamburg GRUR 1990, 36, 37, das für alle sieben Fotos Schadensersatz zugesprochen hat).

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