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   BGH, 14.12.1989 - I ZR 1/88   

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https://dejure.org/1989,1184
BGH, 14.12.1989 - I ZR 1/88 (https://dejure.org/1989,1184)
BGH, Entscheidung vom 14.12.1989 - I ZR 1/88 (https://dejure.org/1989,1184)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1989 - I ZR 1/88 (https://dejure.org/1989,1184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Einwilligung in die Löschung eines Warenzeichens - Rechtserhaltende Zeichenbenutzung - Außerordentlich geringe Stückzahl vertriebener Waren - Willkürliche Abwandlungen der Benutzungsform gegenüber der Eintragungsform - Unterscheidungskraft der Bezeichnung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 3, § 16; WZG § 11 Nr. 4
    "Baelz"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-Marke bei veränderter Schreibweise; Zusammentreffen von aus gleichen Personennamen gebildeten Firmenbezeichnungen

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 618
  • MDR 1990, 691
  • GRUR 1990, 364
  • BB 1990, 948
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06

    Thermoroll

    Der davon abweichenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 1989 (I ZR 1/88, GRUR 1990, 364, 366 - Baelz) sei nicht zu folgen.

    Die von der Klägerin angesprochenen Verkehrskreise entnehmen der Beifügung des (r) zu dem Zeichen "Thermoroll", dass es eine Marke genau dieses Inhalts gibt (vgl. BGH GRUR 1990, 364, 366 - Baelz) und die Klägerin zu deren Benutzung in der konkreten Werbung berechtigt ist.

    Das Berufungsgericht hat die Revision wegen einer Divergenz zur Rechtsprechung des Senats zugelassen und sich dabei auf die Senatsentscheidung in der Sache "Baelz" (GRUR 1990, 364, 366) bezogen.

  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 178/12

    Zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

    Dagegen handelt es sich bei dem von der Beklagten verwendeten Begriff "Praebiotik®" um ein Kunstwort, das der Verbraucher - auch nahegelegt durch das stilisierte "R" im Kreis (®) (vgl. dazu BGH, Urteil vom 14. Dezember 1989 - I ZR 1/88, GRUR 1990, 364, 366 - Baelz; Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 15 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll; Urteil vom 10. Januar 2013 - I ZR 84/09, GRUR 2013, 840 Rn. 35 = WRP 2013, 1039 - PROTI II) - als Marke und damit als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen versteht.
  • BGH, 12.07.2016 - KZR 69/14

    Gleichnamigenrecht: Unterlassungsanspruch eines Unternehmens gegen ein

    Dafür kam für sie bei Abschluss der Vereinbarung außer der Beschränkung auf das eigene Wirtschaftsgebiet oder der Verwendung gänzlich abweichender Kennzeichen auch eine gebietsübergreifende Tätigkeit mit den Unternehmenskennzeichen "Peek & Cloppenburg" und "P&C" unter Hinzufügung unterscheidungskräftiger Zusätze in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 3. Juli 1986  I ZR 77/85, GRUR 1987, 182, 183  Stoll; Urteil vom 14. Dezember 1989  I ZR 1/88, GRUR 1990, 364, 366  Baelz).
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