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   BGH, 08.11.1989 - I ZR 102/88   

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https://dejure.org/1989,102
BGH, 08.11.1989 - I ZR 102/88 (https://dejure.org/1989,102)
BGH, Entscheidung vom 08.11.1989 - I ZR 102/88 (https://dejure.org/1989,102)
BGH, Entscheidung vom 08. November 1989 - I ZR 102/88 (https://dejure.org/1989,102)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gefahr der Verwechslung zwischen "Alba" bzw. "Alba Moda" und "alpi" - Feststellung klanglicher und bildlicher Ähnlichkeit der Kennzeichnungen "Alba" und "alpi" - Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr, wenn nur einer der Bestandteile eines Markenzeichens in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16; WZG § 24, § 31
    "alpi/Alba Moda"; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2203 (Ls.)
  • NJW-RR 1990, 535
  • MDR 1990, 693
  • GRUR 1990, 367
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05

    Ahd.de

    Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania).
  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Eine solche Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, daß die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.1982 - I ZR 58/80, GRUR 1982, 420, 422 - BBC/DDC; Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 102/88, GRUR 1990, 367, 368 - alpi/Alba Moda; Urt. v. 17.1.1991 - I ZR 117/89, GRUR 1991, 472, 474 = WRP 1991, 387 - Germania).
  • BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

    Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten

    So liegt die Annahme einer selbständigen Kennzeichnungsfunktion bei einem von mehreren Bestandteilen einer Aufmachung näher, wenn sie nicht ineinander verwoben oder eng miteinander verbunden, sondern - wie hier - deutlich voneinander abgesetzt sind (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 102/88, GRUR 1990, 367, 370 - alpi/Alba Moda; Tilmann, GRUR 1996, 701, 703).
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