Rechtsprechung
   BGH, 21.11.1989 - X ZR 29/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1613
BGH, 21.11.1989 - X ZR 29/88 (https://dejure.org/1989,1613)
BGH, Entscheidung vom 21.11.1989 - X ZR 29/88 (https://dejure.org/1989,1613)
BGH, Entscheidung vom 21. November 1989 - X ZR 29/88 (https://dejure.org/1989,1613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 504
  • MDR 1990, 543
  • GRUR 1990, 505
  • DB 1990, 579
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 15.12.2015 - X ZR 30/14

    Glasfasern II - Patentverletzungsverfahren: Schutzbereich eines

    Die sinnfällige Herrichtung kann nicht nur durch eine besondere Gestaltung der Sache, sondern auch durch eine ihr beim Vertrieb beigegebene Gebrauchsanleitung in Form eines Beipackzettels oder in sonstiger Weise geschehen (BGH, Urteil vom 21. November 1989 - X ZR 29/88, GRUR 1990, 505, 506 f. - Geschlitzte Abdeckfolie).
  • BGH, 05.07.2005 - X ZR 14/03

    Abgasreinigungsvorrichtung

    Die Beklagte will sich hierbei auf die Rechtsprechung des Senats stützen, nach der bereits in der sinnfälligen Herrichtung einer Sache zu deren zugunsten des Patentinhabers geschützter Verwendung der Beginn der Verwendung selbst gesehen werden kann (BGHZ 88, 209, 212 - Hydropyridin; Sen.Urt. v. 21.11.1989 - X ZR 29/88, GRUR 1990, 505, 506 f. - Geschlitzte Abdeckfolie).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2019 - 15 U 60/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Abtransport von

    Unmittelbar verletzt werden kann es folglich nur durch die in § 9 S. 2 Nr. 2 PatG bezeichneten Handlungen, d.h. insbesondere durch die Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens, nicht indes durch die Lieferung der angegriffenen Ausführungsformen und/oder die (etwaige) sinnfällige Herrichtung der Abwassertransportvorrichtung zur Ausübung des patentgeschützten Verfahrens (BGH GRUR 2005, 845 - Abgasreinigungsvorschrift; BGH GRUR 1990, 505 - Geschlitzte Abdeckfolie).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht