Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.08.1989 - 2 U 14/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 538
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 08.12.2010 - 9 S 783/10
Zur Frage der Einstufung von Misteltee als Arzneimittel
Dies ist indes nicht der Fall, weil "gesundheitsfördernde" Teemischungen zum zulässigen Randsortiment "apothekenüblicher Waren" nach § 25 Nr. 2 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken gehören (…vgl. Pfeil/Pieck/Blume, Apothekenbetriebsordnung, Stand: 8. Ergänzungslieferung 2009, § 25 Rn. 21; dazu auch BVerfG, Beschluss vom 20.08.1996 - 1 BvR 1743/88 -, NJW 1996, 3070 unter Hinweis auf die sonst drohende Unverhältnismäßigkeit der Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit sowie etwa OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.08.1989 - 2 U 14/89 -, GRUR 1990, 538 zur Zulässigkeit des Verkaufs von Wasserfiltern oder OLG Oldenburg, Urteil vom 22.11.2007 - 1 U 49/07 -, NJW-RR 2008, 290 zu Nebengeschäften).
Rechtsprechung
| KG, 22.12.1989 - 5 U 6536/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines bestimmten Produkts; Irreführung durch die Angabe "70 Prozent Fruchtanteil" bei einem Fruchtaufstrich; Bestimmung des Begriffs "Fruchtanteil"; Zulässigkeit des Warenartenvergleichs; Zulässigkeit einer vergleichenden ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 24.08.1989 - 16 O 635/89
- KG, 22.12.1989 - 5 U 6536/89
Papierfundstellen
- NJW 1990, 1920 (Ls.)
- NJW-RR 1990, 746
- GRUR 1990, 538
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 23.06.1989 - 5 U 931/89
Auszug aus KG, 22.12.1989 - 5 U 6536/89
Die Verkehrsauffassung wird aber (auch) durch die gesetzlichen Begriffsbestimmungen geprägt (vgl. Senatsurteil GRUR 1989, 850, 851;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 15. Aufl. 1988, § 3 UWG Rn. 35 m.w.N.; ebenso übrigens durch andere Normen wie z.B. RAL-Bestimmungen, vgl. Senatsurteil WRP 1986, 329, 331). - BGH, 27.02.1986 - I ZR 7/84
Dachsteinwerbung
Auszug aus KG, 22.12.1989 - 5 U 6536/89
Dabei müssen jedoch - wie auch sonst bei Werbevergleichen jeglicher Art - die Vor- und Nachteile der zu vergleichenden Waren sachlich gegenübergestellt werden; es darf kein falscher Gesamteindruck entstehen (vgl. BGH GRUR 1986, 548, 549 - Dachsteinwerbung;… Baumbach/Hefermehl, § 1 UWG Rn. 358; jeweils m.w.N.).
- KG, 18.09.1998 - 25 U 6073/97
Zulässigkeit eines pauschalen Vergleichs mit Konkurrenzprodukten
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