Rechtsprechung
   BGH, 22.02.1990 - I ZR 78/88   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Getarnte Wirtschaftswerbung - Presseerzeugnisse - Redaktioneller Teil - Werbemaßnahmen - Spiellust des Publikums - Fernseh-Kriminalspiel - Prozeßführungsbefugnis - Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt - Rundfunkfreiheit - Gemeinschaftsgut

  • werbung-schenken.de

    Werbung im Programm

    UWG § 1; RStV; ZDF-StV
    übertriebenes Anlocken; Trennung von Werbung und Programm

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Werbung im Programm / Wer erschoss Boro / Wer erschoß Boro

    Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung im Programmteil des öffentlich-rechtlichen Fernsehens/"Werbung im Programm"

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Wettbewerbs- und Rundfunkrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZDF-Staatsvertrag (v. 6.6.1961) § 22 Abs. 3
    Werbung im Programm; Prozeßführungsbefugnis gegenüber einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt; Zulässigkeit werbender Hinweise einer öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt auf ein auf dem Markt befindliches Buch; Anwendung der Grundsätze zur getarnten Wirtschaftswerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 110, 278
  • NJW 1990, 3199
  • NJW-RR 1991, 160 (Ls.)
  • ZIP 1990, 600
  • MDR 1990, 1093
  • GRUR 1990, 611
  • WM 1990, 1085
  • DB 1990, 1458
  • ZUM 1990, 291
  • afp 1990, 120
  • afp 1990, 1458



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 2/11

    Zum Sponsoring redaktioneller Presseveröffentlichungen

    Zum anderen dient das Gebot der Trennung der Werbung vom redaktionellen Teil der Erhaltung der Objektivität und Neutralität der Presse (vgl. BGH, GRUR 2011, 163 Rn. 24 - Flappe; GRUR 2012, 1056 Rn. 10 - GOOD NEWS I; ferner zum Trennungsgebot in den Rundfunkstaatsverträgen BGH, Urteil vom 22. Februar 1990 - I ZR 78/88, BGHZ 110, 278, 290 f. - Werbung im Programm).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen

    In diesen Fällen muss das konkrete Wettbewerbsverhältnis, wenn sich die in Rede stehende Wettbewerbshandlung als Förderung fremden Wettbewerbs darstellt, zwischen dem geförderten Unternehmen und dessen Mitbewerber bestehen (vgl. dazu etwa BGH, Urteil vom 22. Februar 1990 - I ZR 78/88, BGHZ 110, 278, 283 - Werbung im Programm; Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 123/06, GRUR 2009, 878 Rn. 15 = WRP 2009, 1082 - Fräsautomat; OLG Düsseldorf, GRUR 2006, 782, 783; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 2 Rn. 96g).
  • LG Hamburg, 21.04.2015 - 416 HKO 159/14

    Zulässigkeit von Adblockern mit Whitelist-Funktion

    Es ist ausreichend, dass der Handelnde für die geschäftlichen Belange eines anderen eintritt, der mit dem Betroffenen in einem Wettbewerbsverhältnis steht (vgl. BGH GRUR 1990, 611, 612/613 - Werbung im Programm; GRUR 2014, 573, 574 Rn. 19 - Werbung für Fremdprodukte; Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., 2014, § 2 Rn. 63).
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