Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1989 - I ZR 15/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1129
BGH, 16.11.1989 - I ZR 15/88 (https://dejure.org/1989,1129)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1989 - I ZR 15/88 (https://dejure.org/1989,1129)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1989 - I ZR 15/88 (https://dejure.org/1989,1129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertrieb von Videofilmen - Herstellung von Raubkopien - Bemessung von Schadensersatz wegen Verletzung des Vervielfältigungsrechts - Fiktive Lizenzgebühr - Schätzung eines Mindestschadens

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Raubkopien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UrhG § 97 Abs. 1; ZPO § 308 Abs. 1
    "Raubkopien"; Anforderungen an die Schätzung eines Mindestschadens aufgrund der Herstellung von Raubkopien von Videofilmen

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1993 (Ls.)
  • NJW 1990, 2261 (Ls.)
  • NJW-RR 1990, 997
  • MDR 1990, 698
  • GRUR 1990, 353
  • ZUM 1990, 363
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 10.07.2012 - VI ZR 341/10

    Geschäftsführer- bzw. Vorstandshaftung durch Schutzgesetzverletzung:

    Bei den Einzelforderungen, aus denen sich der geltend gemachte Teilbetrag zusammensetzt, handelt es sich auch nicht um unselbständige Rechnungsposten eines einheitlichen Anspruchs, die der Tatrichter der Höhe nach verschieben und dabei hinsichtlich einzelner Rechnungsposten über das Geforderte hinausgehen darf, sofern die Endsumme nicht überschritten wird (vgl. Senatsurteil vom 7. Juni 2011 - VI ZR 260/10, VersR 2011, 1008 Rn. 7; BGH, Urteil vom 16. November 1989 - I ZR 15/88, NJW-RR 1990, 997, 998), sondern um rechtlich selbständige, jeweils einen eigenen Streitgegenstand begründende Ersatzansprüche.
  • LG München I, 18.09.2008 - 7 O 8506/07

    Urheberrechtsverletzung: Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts auf

    Diese Sichtweise unter Ansatz eines Bruchteils von 27/36, der für die dreijährige Nutzung von der Beklagten verlangt wird, steht nicht nur im Widerspruch zu der degressiv gestalteten Vergütungsbemessung der Beklagten - der Kläger als Verletzer stünde danach günstiger als derjenige, der eine Nutzungserlaubnis für eine Dauer von zwei Jahren eingeholt hätte - sondern auch mit der ständigen Rechtsprechung, wonach der Verletzer mit dem Argument, er habe das Werk nur in einem geringerem Umfang genutzt wie es einem vertraglichen Lizenznehmer möglich gewesen wäre (vgl. BGH GRUR 1990, 353, 355 unter 3.c - Raubkopien; GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie) nicht durchdringen kann.
  • OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage: Streitwertbemessung bei unberechtigter

    Bei der Schadensberechnung im Rahmen des § 97 UrhG wird ein Verletzerzuschlag im Rahmen der Lizenzanalogie - mit Ausnahme der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugunsten der GEMA - grundsätzlich abgelehnt (BGH, Urteil vom 16. November 1989 - I ZR 15/88 - Raubkopien, juris Rn. 29; Reber in BeckOK UrhR, a. a. O., § 97 UrhG § 97 Rn. 126ff.; v. Wolff in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 97 Rn. 78 ff.).
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