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   BGH, 18.10.1990 - I ZR 283/88   

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https://dejure.org/1990,517
BGH, 18.10.1990 - I ZR 283/88 (https://dejure.org/1990,517)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1990 - I ZR 283/88 (https://dejure.org/1990,517)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - I ZR 283/88 (https://dejure.org/1990,517)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Übernahme der Herstellerleistung - Klageberechtigung der Mitbewerber - Unterlassungsanspruch

  • werbung-schenken.de

    Finnischer Schmuck

    UWG § 1; UWG § 13
    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Finnischer Schmuck

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 13 Abs. 2 Nr. 1
    Anspruchsberechtigung bei Nachahmung einer Leistung; Klagebefugnis des Mitbewerbers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1485
  • NJW-RR 1991, 864 (Ls.)
  • MDR 1991, 618
  • GRUR 1991, 223
  • DB 1991, 804
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 176/01

    Kein Urheberrechtsschutz für Fernsehshows - "Kinderquatsch mit Michael"

    Für Ansprüche wegen einer Nachahmung des Formats von "L'école des fans" wäre die Klägerin jedenfalls nicht aktivlegitimiert, weil sie zu der Beklagten nicht in einem Wettbewerbsverhältnis steht (vgl. dazu BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 - Finnischer Schmuck).
  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01

    Puppenausstattungen

    Da die Klageansprüche der Klägerin danach ohnehin unbegründet sind, kann offenbleiben, ob das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat, daß die Klägerin aufgrund Vertrages mit der M. in Deutschland allein zum Vertrieb der in den USA hergestellten "Barbie"-Puppen berechtigt und dementsprechend für wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen vermeidbarer Herkunftstäuschung aus § 1 UWG a.F. aktivlegitimiert sei (vgl. zu dieser Frage BGHZ 138, 349, 353 - MAC Dog; BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 f. - Finnischer Schmuck; BGH GRUR 2004, 941, 943 - Metallbett, m.w.N.).
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89

    Bedienungsanweisung

    Denn der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz kann grundsätzlich nur von demjenigen in Anspruch genommen werden, dessen Leistung nachgeahmt wird; dies ist bei der Übernahme der Herstellerleistung in aller Regel nur der Hersteller (Urheber) und nicht der Händler (vgl. BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 f. - Finnischer Schmuck).
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