Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1990 - I ZR 148/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,981
BGH, 05.07.1990 - I ZR 148/88 (https://dejure.org/1990,981)
BGH, Entscheidung vom 05.07.1990 - I ZR 148/88 (https://dejure.org/1990,981)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - I ZR 148/88 (https://dejure.org/1990,981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Abschlußschreiben - Paralellrechtsstreit - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage - Rechtsschutzbedürfnis

  • werbung-schenken.de

    Abschlußerklärung

    UWG § 25; UWG § 1
    Rechtsschutzbedürfnis; Ausnutzung von Unerfahrenheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzureichende Abschlußerklärung bei Abhängigkeit vom Ausgang eines Parallelrechtsstreits

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 25; ZPO § 253
    Abschlußerklärung; Rechtsschutzbedürfnis bei bedingter Abschlußerklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1230 (Ls.)
  • NJW-RR 1991, 297
  • ZIP 1990, 1366
  • MDR 1991, 220
  • GRUR 1991, 76
  • afp 1991, 461
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 02.07.2009 - I ZR 146/07

    Mescher weis

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage fehlt, wenn durch eine Abschlusserklärung eine erwirkte Unterlassungsverfügung ebenso effektiv und dauerhaft wirkt wie ein in einem Hauptsacheverfahren erlangter Titel (vgl. BGH, Urt. v. 5.7.1990 - I ZR 148/88, GRUR 1991, 76, 77 = WRP 1991, 97 - Abschlusserklärung; Urt. v. 4.5.2005 - I ZR 127/02, GRUR 2005, 692, 694 = WRP 2005, 1009 - "statt"-Preis).

    Die Abschlusserklärung muss daher dem Inhalt der einstweiligen Verfügung entsprechen, damit sie die angestrebte Gleichstellung des vorläufigen Titels mit dem Hauptsachetitel erreichen kann, und darf grundsätzlich nicht an Bedingungen geknüpft sein (BGH GRUR 1991, 76, 77 - Abschlusserklärung; GRUR 2005, 692, 694 - "statt"-Preis; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 12 Rdn. 3.74; Ahrens/Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl., Kap. 58 Rdn. 25 f.; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 43 Rdn. 13).

  • BGH, 04.05.2005 - I ZR 127/02

    "statt" -Preis

    Das Rechtsschutzbedürfnis fehlt nur, wenn durch eine Abschlußerklärung eine erwirkte Unterlassungsverfügung ebenso effektiv und dauerhaft wirkt wie ein in einem Hauptsacheverfahren erwirkter Titel (BGH, Urt. v. 5.7.1990 - I ZR 148/88, GRUR 1991, 76 = WRP 1991, 97 - Abschlußerklärung).
  • LG Karlsruhe, 03.07.2014 - 15 O 19/14

    Kosten eines anwaltlichen Abschlussschreibens in Wettbewerbssachen:

    Die Abschlusserklärung dient dazu, sie ebenso effektiv und dauerhaft werden zu lassen wie einen Hauptsachetitel (BGH, GRUR 1991, 76, 77).
  • OLG Hamburg, 17.03.2015 - 7 U 82/14

    Kosten im Verfügungsverfahren: Erledigungserklärung durch den Antragsteller nach

    Die Anberaumung von Verhandlungsterminen nach Abgabe der Abschlusserklärung durch die Antragsgegnerin war unnötig, weil mit Abgabe der Abschlusserklärung hinsichtlich der Ziffer 1.c) die einstweilige Verfügung die Wirkung eines rechtskräftigen Titels erlangt hat (BGH, Urt. v. 15.7. 1990, GRUR 1991, S. 76 ff., 76 f.).
  • OLG Dresden, 06.07.1999 - 14 U 3647/98

    Etikettierung von Mineralwasserflaschen in italienischer Sprache als

    Für die Hauptsacheklage steht der Klägerin ein Rechtsschutzbedürfnis zur Seite, weil die Beklagten nach Zustellung des Urteils des Landgerichts Dresden vom 15.12.1997 die mit Abschlussschreiben vom 11.02.1998 geforderte Abschlusserklärung nicht abgegeben haben (vgl. BGH, GRUR 1991, 76, 77 - Abschlusserklärung).
  • OLG Düsseldorf, 09.08.2007 - 2 U 122/06

    Unrechtmäßige Schutzrechtsverwarnung gegenüber einem Abnehmer als Eingriff in den

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Hauptsacheklage entfällt nur, wenn der Schuldner die gegen ihn ergangene einstweilige Verfügung unter Verzicht auf die gegebenen Rechtsbehelfe als endgültige Regelung anerkennt und sie dadurch in ihrer Bestandskraft dem im Hauptsacheverfahren zu erstreitenden Titel gleich stellt (vgl. BGH GRUR 1973, 384 - Goldene Armbänder; GRUR 1989, 115 - Mietwagenmitfahrt; 1991, 76 - Abschlusserklärung; Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl. (2003), Rdnrn. 326, 334 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 27.03.2001 - 14 W 889/00

    Abänderung einer Kostenentscheidung in einem Anerkenntnisurteil eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Berlin, 25.08.1994 - 16 O 454/94

    Unterlassungsanspruch aufgrund Zuwiderhandlungen gegen Regelungen des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht