Rechtsprechung
   BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87   

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https://dejure.org/1988,1626
BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87 (https://dejure.org/1988,1626)
BGH, Entscheidung vom 20.10.1988 - I ZR 238/87 (https://dejure.org/1988,1626)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 1988 - I ZR 238/87 (https://dejure.org/1988,1626)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 712
  • NJW-RR 1989, 429 (Ls.)
  • MDR 1989, 327
  • GRUR 1991, 546
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 48/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für vermeintlich umweltfreundlich

    Bei der Werbung mit umweltbezogenen Aussagen bestehe ein gesteigertes Aufklärungsbedürfnis der angesprochenen Verkehrskreise über Bedeutung und Inhalt der Hinweise und verwendeten Begriffe, mit denen eine besondere Umweltschonung zum Ausdruck kommen solle (BGH, GRUR 1991, 548; GRUR 1991, 546, 547).
  • BGH, 18.10.1990 - I ZR 113/89

    Biowerbung mit Fahrpreiserstattung - Umweltbezogene Werbung

    Gefördert wird ein solches Kaufverhalten auch durch den Umstand, daß sich Werbemaßnahmen, die an den Umweltschutz anknüpfen, als besonders geeignet erweisen, emotionale Bereiche im Menschen anzusprechen, die von einer Besorgnis um die eigene Gesundheit bis zum Verantwortungsgefühl für spätere Generationen reichen (BGHZ 105, 277, 280 f. [BGH 20.10.1988 - I ZR 219/87] - Umweltengel; BGH, Urt. v. 20.10.1988 - I ZR 238/87, WRP 1989, 163, 164 - "... aus Altpapier").
  • KG, 21.05.2010 - 5 U 103/08

    Irreführung durch die Bezeichnung von Papier als "recycled"

    im geschäftlichen Verkehr anzubieten und/oder zu bewerben und/oder vertreiben zu lassen, insbesondere wenn dies wie auf Seite 3 der Klageschrift (Band I/Bl. 3 d.A.) wiedergegeben geschieht, ist aus entsprechenden Gründen zu bejahen, da der angesprochene Verkehr nicht erwartet, dass Papier, das als "recycled" bezeichnet wird, auch aus Fabrikationsresten besteht, die bei der Produktion von Frischfaserpapier anfallen (vgl. auch BGH GRUR 1991, 546 - Altpapier).
  • LG Berlin, 05.05.2011 - 91 O 35/11

    Keine Werbung für Atomkraftwerke mit Fotos von Windkraftanlagen

    Bei der Bewertung von Werbung mit Umweltschutzbegriffen gelten seit 1991 die von dem Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung -aus Altpapier aufgestellten Kriterien (GRUR 1991, Seite 546):.
  • LG Dortmund, 18.05.2011 - 20 O 16/08
    Mit der allgemeinen Anerkennung der Umwelt als eines wertvollen und schutzbedürftigen Gutes hat sich zunehmend ein verstärktes Umweltbewusstsein entwickelt, das dazu geführt hat, dass der Verkehr vielfach Waren bevorzugt, auf deren besondere Umweltverträglichkeit hingewiesen wird (BGH GRUR 1991, 546, 547).
  • OLG Stuttgart, 12.03.1993 - 2 U 250/92

    Wettbewerbswidrigkeit der Zeitungsanzeige des Betreibers einer Tankstelle mit dem

    Diese Grundsätze hat der BGH in späteren Entscheidungen wiederholt und an ihnen festgehalten (vgl. BGH NJW 1989, 712 - aus Altpapier; GRUR 1991, 550 - Zaunlasur).
  • OLG Stuttgart, 18.02.1994 - 2 U 204/93

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Eigentumswohnung mit der

    Diese Grundsätze hat der BGH in späteren Entscheidungen wiederholt und an ihnen festgehalten (vgl. BGH NJW 1989, 712 - aus Altpapier; GRUR 1991, 550 - Zaunlasur).
  • OLG Hamburg, 16.04.1992 - 3 U 214/91

    Bewerbung von Kondomen unter Verwendung des Warenzeichens "Nivea"

    2) Aus dem gleichen Grunde scheidet die Möglichkeit einer Rufübertragung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, GRUR 1991, 546, 466 f. "Salomon" m.w.N.; vgl. ferner BGH, GRUR 1986, 759, 760 f. im Falle des "BMW-Aufklebers der Beklagten) aus.
  • OLG Nürnberg, 18.04.1989 - 3 U 2642/88

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

    Um der hier besonders naheliegender Gefahr einer Irreführung der angesprochenen Verbraucherkreise zu begegnen, hat deshalb der Bundesgerichtshof entschieden, daß der Werbungtreibende bei der Verwendung derart unklarer, bisher nicht einheitlich verstandener Begriffe zur umfassenden Aufklärung der angesprochenen Verbraucherkreise verpflichtet ist, in welchem Sinne er die fraglichen Begriffe verwendet; andernfalls liege eine Irreführung der angesprochenen Verbraucherkreise vor (grdl. BGH, NJW 1989, S. 711 = BB 1989, S. 236 "Umweltengel"; NJW 1989, S. 712 "aus Altpapier"; ebenso zuvor schon OLG Düsseldorf, GRUR 1988, S. 55; KG, NJW-RR 1988, S. 1510).
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