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   BGH, 11.07.1991 - I ZR 31/90   

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https://dejure.org/1991,903
BGH, 11.07.1991 - I ZR 31/90 (https://dejure.org/1991,903)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - I ZR 31/90 (https://dejure.org/1991,903)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - I ZR 31/90 (https://dejure.org/1991,903)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Erstbegehungsgefahr - Wiederholungsgefahr - Anforderung

  • werbung-schenken.de

    Topfgucker-Scheck

    UWG § 1; ZugabeVO § 1
    Erstbegehungsgefahr; verbotene Nebenleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Topfgucker-Scheck"; Anforderungen an die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr

  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    "Topfgucker-Scheck"; Anforderungen an die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 37
  • MDR 1992, 37
  • GRUR 1992, 116
  • DB 1992, 87
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    Dabei sind an die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 31/90, GRUR 1992, 116, 117 = WRP 1991, 719 - Topfgucker-Scheck; BGH GRUR 2001, 1174, 1176 - Berühmungsaufgabe).
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

    Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten

    Dabei sind an die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1991 - I ZR 31/90, GRUR 1992, 116, 117 = WRP 1991, 719 - Topfgucker-Scheck; Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1176 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe; GRUR 2010, 838 Rn. 27 - DDR-Logo).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZR 92/08

    DDR-Logo

    Dabei sind an die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 31/90, GRUR 1992, 116, 117 = WRP 1991, 719 - Topfgucker-Scheck; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1176 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe).
  • BGH, 31.05.2001 - I ZR 106/99

    Berühmungsaufgabe

    (2) An die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr sind grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 31/90, GRUR 1992, 116, 117 = WRP 1991, 719 - Topfgucker-Scheck).

    Eine solche liegt jedenfalls in der uneingeschränkten und eindeutigen Erklärung, daß die beanstandete Handlung in der Zukunft nicht vorgenommen werde (vgl. BGH GRUR 1992, 116, 117 - Topfgucker-Scheck; Urt. v. 19.3.1992 - I ZR 166/90, GRUR 1993, 53, 55 = WRP 1992, 762 - Ausländischer Inserent; Urt. v. 6.10.1994 - I ZR 155/90, GRUR Int. 1995, 503, 505 = NJW 1995, 868 - Cliff Richard II; Baumbach/Hefermehl aaO Einl. UWG Rdn. 306; Köhler/Piper, UWG, 2. Aufl., Vor § 13 Rdn. 21 m.w.N.; Teplitzky aaO Kap. 10 Rdn. 21 f.).

  • BGH, 19.03.1992 - I ZR 166/90

    Ausländischer Inserent - Prüfungspflicht bei Inseraten;

    Denn anders als bei einem verwirklichten Wettbewerbsverstoß, der die tatsächliche Vermutung für seine Wiederholung begründet und dazu führt, daß die so begründete Begehungsgefahr ausschließlich durch die Abgabe einer uneingeschränkten, bedingungslosen und strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung ausgeräumt werden kann, können an die Beseitigung einer Erstbegehungsgefahr nicht die gleichen strengen Anforderungen gestellt werden (BGH, Urt. v. 11.07.1991 - I ZR 31/90, GRUR 1992, 116, 117 = WRP 1991, 719 - Topfguckerscheck).
  • OLG Hamburg, 12.09.2007 - 5 U 208/06

    Kostenoptimierung

    An die Beseitigung einer Erstbegehungsgefahr sind grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen, als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (BGH GRUR 92, 116, 117 - Topfguckerscheck).

    Eine solche liegt jedenfalls in der uneingeschränkten und eindeutigen Erklärung, dass die beanstandete Handlung in der Zukunft nicht mehr vorgenommen werde (BGH WRP 01, 1076, 1079 - Berühmungsaufgabe; BGH GRUR 92, 116, 117 - Topfguckerscheck; BGH GRUR 93, 53, 55 - Ausländischer Inserent; BGH WRP 92, 311, 312 - Systemunterschiede).

  • BGH, 06.10.1992 - KZR 21/91

    Zinssubvention - Verletzung wettbewerbsbezogener Vorschriften

    Unerheblich ist es, ob die Zuwendung nach bürgerlich-rechtlicher Beurteilung zum Leistungsinhalt des Hauptvertrags gehört und das werbende Unternehmen dem Kunden hierauf einen Leistungsanspruch einräumt (BGH, Urt. v. 11.7. 1991 - I ZR 31/90, WRP 1991, 719, 720 - Topfgucker-Scheck).
  • BGH, 02.04.1992 - I ZR 146/90

    Stundung ohne Aufpreis - Kaufpreisstundung

    Der Preisnachlaß besteht in einem solchen Fall in dem Vermögensvorteil, der sich aus einer zinsbringenden Anlage der Kaufpreissumme während der gestundeten Zeit ergeben kann (BGH, Urt. v. 24.2.1959 - I ZR 54/58, GRUR 1959, 329, 331 = WRP 1959, 188 - Teilzahlungskauf I; Urt. v. 8.6.1989 - I ZR 233/87, GRUR 1989, 855, 856 = WRP 1990, 235 - Teilzahlungskauf II; Urt. v. 27.6.1991 - I ZR 279/89, GRUR 1991, 936, 937 = WRP 1991, 719 - Goldene Kundenkarte).
  • OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06

    Markenrecht: Markenrechtliche Relevanz der Bezeichnung eines Forschungsprojekts

    An die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr sind grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen, als an den Fortfall der durch eine Verletzungshandlung begründeten Gefahr der Wiederholung des Verhaltens in der Zukunft (BGH GRUR 92, 116, 117 - Topfguckerscheck).

    Eine solche liegt jedenfalls in der uneingeschränkten und eindeutigen Erklärung, dass die beanstandete Handlung in der Zukunft nicht mehr vorgenommen werde (BGH WRP 01, 1076, 1079 - Berühmungsaufgabe; BGH GRUR 92, 116, 117 - Topfguckerscheck; BGH GRUR 93, 53, 55 - Ausländischer Inserent; BGH WRP 92, 311, 312 - Systemunterschiede).

  • OLG Stuttgart, 16.05.2007 - 14 U 53/06

    Sozietätsvertrag: Wirksamkeit einer festen Laufzeit von 30 Jahren; Angemessenheit

    Eine solche liegt jedenfalls in der uneingeschränkten und eindeutigen Erklärung, daß die beanstandete Handlung in der Zukunft nicht vorgenommen werde (BGH GRUR 2001, 1174 - Berühmungsaufgabe; GRUR 1992, 116 - Topfgucker-Scheck).
  • KG, 28.05.2002 - 5 U 74/01

    Internationale Zuständigkeit bei Begehungsgefahr; Präsentationsarzneimittel bei

  • OLG Stuttgart, 15.10.1999 - 2 U 52/99

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer sog. Vanity-Nummer durch einen

  • LG Düsseldorf, 23.10.2018 - 4c O 53/18

    Patentverletzung betreffend eine Ersatzklappe für die Verwendung im menschlichen

  • KG, 29.09.2009 - 9 W 135/09

    Internetveröffentlichung einer Aufstellung über von einer

  • OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3438/11

    Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit eines Arzneimittellieferservice

  • KG, 30.01.2007 - 5 W 320/06

    Markenrecht: Erstbegehungsgefahr aus einer Markenanmeldung und Anforderungen an

  • LG Hamburg, 16.06.2005 - 327 O 7/05
  • OLG München, 28.11.1991 - 29 U 3694/91
  • OLG Stuttgart, 07.08.1992 - 2 U 85/92

    Verjährung eines vorbeugenden Unterlassungsanspruchs

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