Rechtsprechung
| KG, 05.03.1991 - 5 U 4433/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Dia-Kopien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 168
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02
Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder …
aa) § 53 Abs. 1 UrhG setzt einen "privaten" Gebrauch voraus, der bei dem hier gegebenen erwerbswirtschaftlichen Gebrauch auf Seiten der Beklagten zu 1. (und im Übrigen auch der B) fehlt (vgl. BGH, GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate; Senat, GRUR 1992, 168, 169). - KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Vermutung für die Herstellereigenschaft eines Unternehmens für Tonträger; …
Das dort für seine Meinung zitierte Urteil des erkennenden Senats (GRUR 1992, 168, 169 Diakopien) steht allerdings der hier vertretenen gegenteiligen Auffassung nicht entgegen.