Rechtsprechung
   KG, 05.03.1991 - 5 U 4433/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,7670
KG, 05.03.1991 - 5 U 4433/91 (https://dejure.org/1991,7670)
KG, Entscheidung vom 05.03.1991 - 5 U 4433/91 (https://dejure.org/1991,7670)
KG, Entscheidung vom 05. März 1991 - 5 U 4433/91 (https://dejure.org/1991,7670)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1992, 168



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02

    Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder

    aa) § 53 Abs. 1 UrhG setzt einen "privaten" Gebrauch voraus, der bei dem hier gegebenen erwerbswirtschaftlichen Gebrauch auf Seiten der Beklagten zu 1. (und im Übrigen auch der B) fehlt (vgl. BGH, GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate; Senat, GRUR 1992, 168, 169).
  • KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99

    Vermutung für die Herstellereigenschaft eines Unternehmens für Tonträger;

    Das dort für seine Meinung zitierte Urteil des erkennenden Senats (GRUR 1992, 168, 169 Diakopien) steht allerdings der hier vertretenen gegenteiligen Auffassung nicht entgegen.
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