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   BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90   

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https://dejure.org/1991,808
BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90 (https://dejure.org/1991,808)
BGH, Entscheidung vom 28.11.1991 - I ZB 3/90 (https://dejure.org/1991,808)
BGH, Entscheidung vom 28. November 1991 - I ZB 3/90 (https://dejure.org/1991,808)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof gegen einen die Eintragung versagenden Beschluss des Bundespatentgerichtes - Anpruch auf Eintragung des Wortzeichens " Ole " in die Zeichenrolle für die Waren "Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    WZG § 4 Abs. 2 Nr. 3
    Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - "Ole"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1003
  • MDR 1992, 956
  • GRUR 1992, 514
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

    Dies gilt auch bei fremdsprachigen Wörtern, deren beschreibende Bedeutung von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen erkannt wird (BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514 - Ole; Urt. v. 27.9.1995 - I ZR 199/93, GRUR 1996, 68, 69 = WRP 1997, 446 - COTTON LINE; vgl. auch Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 6/03, GRUR 2003, 1050 = WRP 2003, 1429 - Cityservice).
  • BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

    Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft des angemeldeten Zeichens ist das Bundespatentgericht in seiner vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes ergangenen Entscheidung rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, daß unter das Eintragungsverbot des § 4 Abs. 2 Nr. 1 Altern. 1 WZG Begriffe fallen, deren Sinngehalt ihre Eignung zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung ausschließt und der als solcher für den Verkehr erkennbar ist (BGH, Beschl. v. 8.6.1989 - I ZB 17/88, GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover; Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514 - Ole; Beschl. v. 27.5.1993 - I ZB 7/91, GRUR 1993, 746 - Premiere).

    Bei der vom Bundespatentgericht festgestellten objektiven Eignung des Worts "today", in der Werbesprache als Hinweis auf die Aktualität der Ware verstanden zu werden, ist die Annahme, der Verkehr verstehe den Begriff in diesem Sinn, nicht aber als einen betrieblichen Herkunftshinweis, aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. auch BGH GRUR 1992, 514 - Ole).

  • BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93

    "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft des angemeldeten Zeichens ist das Bundespatentgericht rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, daß unter das Eintragungsverbot des § 4 Abs. 2 Nr. 1 Altern. 1 WZG Begriffe fallen, deren Sinngehalt ihre Eignung zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung ausschließt, und wenn dieser Sinngehalt für den Verkehr erkennbar ist (BGH, Beschl. v. 8.6.1989 - I ZB 17/88, GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover; Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Olé; Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 4/90, GRUR 1992, 515 - Vamos).
  • BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

    "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

    Es hat in seine Beurteilung nicht einbezogen, daß es sich bei dem Zeichenwort - anders als es bei anderen, besondere Eigenschaften, eine sonstige Beschaffenheit oder irgendwie bedeutsame Umstände in bezug auf die Ware beschreibenden und deshalb vor allem in der Werbung gut verwendbaren Wörtern der Fall sein mag (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Ole; Beschl. v. 27.5.1993 - I ZB 7/91, GRUR 1993, 746 - Premiere) - um einen in erster Linie sachlichen Begriff der Handels- und Geschäftssprache handelt, der erfahrungsgemäß auch in diesem - sachlichen - Sinn etwa zur Rubrizierung von Wertangaben oder in entsprechender sonstiger Weise auf Transport-, Zoll- oder sonstigen Handelsdokumenten verwendet wird (vgl. BGH, Beschl. v. 9.12.1993 - I ZB 23/91 - RIGIDI-TE II aaO.).
  • BGH, 27.05.1993 - I ZB 7/91

    Fremdwörter als Warenzeichen - Premiere

    Jedoch können - was das Bundespatentgericht zutreffend erkannt und ausgeführt hat - freihaltebedürftig nicht ausschließlich die in dieser Bestimmung ausdrücklich aufgezählten Angaben sein, sondern auch solche, die andere für den Warenverkehr wichtige und für die umworbenen Abnehmerkreise irgendwie bedeutsame Umstände mit Bezug auf die Ware beschreiben (vgl. zuletzt BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Ole und I ZB 4/90, GRUR 1992, 515 - Vamos; Baumbach/Hefermehl, WZG, 12. Aufl., § 4 Rdn. 62; Althammer, WZG, 4. Aufl., § 4 Rdn. 26; Busse/Starck, WZG, 6. Aufl., § 4 Rdn. 40, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 09.12.1993 - I ZB 23/91

    "RIGIDITE II"; Bejahung eines Freihaltebedürfnisses für eine zur Beschreibung von

    Der Sinn des Wortes legt hier auch - anders als bei Begriffen wie "olé" oder "Premiere", deren Verwendungsweise der Senat in jüngerer Zeit zu beurteilen hatte (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514, 515 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Ole; BGH, Beschl. v. 27.05.1993 - I ZB 7/91, GRUR 1993, 746 - Premiere) - eine schlagwortartige Herausstellung nicht nahe, weil diese ohne erläuternden Textzusammenhang sprachlich unüblich und nichtssagend erschiene.
  • BGH, 09.12.1993 - I ZB 1/92

    "rigidite III"; Bejahung eines Freihaltebedürfnisses für eine zur Beschreibung

    Der Sinn des Wortes legt hier auch - anders als bei Begriffen wie "olé" oder "Premiere", deren Verwendungsweise der Senat in jüngerer Zeit zu beurteilen hatte (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 3/90, GRUR 1992, 514, 515 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Ole; BGH, Beschl. v. 27.5.1993 - I ZB 7/91, GRUR 1993, 746 - Premiere) - eine schlagwortartige Herausstellung nicht nahe, weil diese ohne erläuternden Textzusammenhang sprachlich unüblich und nichtssagend erschiene.
  • BGH, 23.06.1994 - I ZB 7/92

    "Alphaferon"; Löschung eines Warenzeichens für Interferonpräparate

    Soweit - zu einem allenfalls geringen Teil - die Antworten aber dahin zu verstehen sein könnten, daß ungeachtet einer richtigen Einschätzung rechtlicher Konsequenzen ein Freihaltebedürfnis dennoch bejaht werde, kann dem keine hinreichende rechtliche Bedeutung beigemessen werden; denn bei - wie dann - geteilter Verkehrsauffassung hinsichtlich eines Freihaltebedürfnisses kommt es - neben dem hier ebenfalls gegen die Auffassung der Rechtsbeschwerdeführerin sprechenden Verhältnis der Verkehrsteile zueinander - auch darauf an, in welchem Maße ein Interesse der Allgemeinheit daran besteht, die in Frage stehenden Bezeichnungen für die Benutzung freizuhalten (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - - I ZB 1/90, GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] - Ole m.w.N.).
  • BPatG, 11.08.1998 - 27 W (pat) 84/97

    Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis einer leicht verständlichen

    Eine als werbliche Anpreisung geeignete, leicht verständliche englischsprachige Wortfolge, die den Eindruck von Weltläufigkeit und Eleganz hervorrufen kann, unterliegt in höherem Maße einem allgemeinen Freihaltebedürfnis (gem BGH BlPMZ 1976, 171 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole") als der entsprechende deutsche Begriff, bei dem dies nicht der Fall ist.

    Bereits unter der Geltung des Warenzeichengesetzes hat der Bundesgerichtshof verschiedentlich derartigen als Werbeschlagwörter verwendeten fremdsprachigen Begriffen die Eignung zur Betriebskennzeichnung abgesprochen (BlPMZ 1976, 171 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole"), wobei in jenen Fällen der Warenbezug eher weniger ausgeprägt war als im hier zu entscheidenden.

  • BPatG, 19.01.2000 - 32 W (pat) 273/99
    Hierbei ist zu berücksichtigen, daß an der in der Anmeldung enthaltenen werblichen Anpreisung zumindest ein allgemeines Freihaltungsbedürfnis besteht (BGH BlPMZ 1976, 171 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole").

    Demgemäß ist unerheblich, daß ein anderer Teil des Verkehrs möglicherweise die Bedeutung der angemeldeten Wortfolge nicht erkennt und hierin ein Betriebskennzeichen sieht (BGH GRUR 1992, 514 "Ole").

  • BPatG, 10.12.1998 - 25 W (pat) 75/92

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft eines Wortes

  • BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94

    Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ;

  • BPatG, 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miracle Garden" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 08.11.2005 - 33 W (pat) 130/03
  • BPatG, 28.11.2000 - 24 W (pat) 57/00
  • BPatG, 30.06.1998 - 27 W (pat) 65/97

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei leicht verständlicher

  • BPatG, 23.06.1999 - 26 W (pat) 80/98

    Fehlende Unterscheidungskraft auf dem Warensektor der Tabakerzeugnisse und

  • BPatG, 14.04.1999 - 26 W (pat) 12/99

    Fehlende Unterscheidungskraft der Buchstaben-Zahlen-Kombination auf dem Gebiet

  • BPatG, 05.12.1997 - 30 W (pat) 182/96
  • BPatG, 25.02.2000 - 33 W (pat) 221/99
  • BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
  • BPatG, 18.02.2000 - 33 W (pat) 153/99
  • BPatG, 28.10.1998 - 30 W (pat) 119/97

    Markenschutz - Fehlende Eintragungskraft und fehlendes Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

  • BPatG, 21.01.1998 - 26 W (pat) 67/97
  • BPatG, 29.09.1997 - 30 W (pat) 182/96

    Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis für Sprachüblich gebildete Ausdrücke

  • BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 205/02
  • BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00
  • BPatG, 22.05.2000 - 30 W (pat) 202/99
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