Rechtsprechung
   BGH, 09.04.1992 - I ZR 171/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,313
BGH, 09.04.1992 - I ZR 171/90 (https://dejure.org/1992,313)
BGH, Entscheidung vom 09.04.1992 - I ZR 171/90 (https://dejure.org/1992,313)
BGH, Entscheidung vom 09. April 1992 - I ZR 171/90 (https://dejure.org/1992,313)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsantrag - Untersagtes Verhalten - Bestimmtheitsanforderungen - Bestimmtheit - Unterlassungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Bestimmtheit des Unterlassungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1068
  • MDR 1992, 954
  • GRUR 1992, 561
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Eine Sachentscheidung über den Hauptantrag könnte unter diesen Umständen lediglich unter Heranziehung des Parteivorbringens und der Urteilsgründe (vgl. BGH, Urt. v. 9.4.1992 - I ZR 171/90, GRUR 1992, 561, 562 = WRP 1992, 560 - Unbestimmter Unterlassungsantrag II, m.w.N.) Aufschluß darüber geben, wie das konkret beanstandete Verhalten zu beurteilen ist.
  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 136/09

    Flughafen Frankfurt-Hahn

    In solchen Fällen würden, wenn Sinngehalt und Bedeutung der verwendeten Begriffe offenbleiben, Inhalt und Umfang des begehrten bzw. des erkannten Verbots nicht eindeutig feststehen (BGH, Urteil vom 9. April 1992 - I ZR 171/90, GRUR 1992, 561 - Unbestimmter Unterlassungsantrag II; Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 Rn. 13 = WRP 2008, 98 - Versandkosten).
  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 213/08

    Klagen gegen Flughäfen Frankfurt-Hahn und Lübeck wegen Beihilfen an Ryanair

    Anders liegt es aber dann, wenn die Bedeutung von Begriffen oder Bezeichnungen zwischen den Parteien streitig ist; in solchen Fällen würden, wenn Sinngehalt und Bedeutung der verwendeten Begriffe offenbleiben, Inhalt und Umfang des begehrten bzw. des erkannten Verbots nicht eindeutig feststehen (BGH, Urteil vom 9. April 1992 - I ZR 171/90, GRUR 1992, 561 = WRP 1992, 560 - Unbestimmter Unterlassungsantrag II).
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