Rechtsprechung
   BGH, 10.12.1992 - I ZR 262/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1911
BGH, 10.12.1992 - I ZR 262/90 (https://dejure.org/1992,1911)
BGH, Entscheidung vom 10.12.1992 - I ZR 262/90 (https://dejure.org/1992,1911)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1992 - I ZR 262/90 (https://dejure.org/1992,1911)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Buchtitel - Meinungsumfrage - Verkehrsgeltung - Untertitel eines Buches

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Verschenktexte II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16 Abs. 1
    Maßgeblicher Kreis für Verkehrsgeltung des Untertitel eines Buches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1466
  • MDR 1993, 858
  • GRUR 1993, 488
  • ZUM 1993, 615
  • afp 1993, 489
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03

    SmartKey

    Bezeichnungen, die das Werk beschreiben, kommt keine Kennzeichnungskraft zu (vgl. BGH, Urt. v. 10.12.1992 - I ZR 262/90, GRUR 1993, 488, 490 = WRP 1993, 318 - Verschenktexte II; Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 117).
  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

    "SUPERillu"

    Weil Bezeichnungen, die das Werk beschreiben, keine Kennzeichnungskraft haben (BGH GRUR 2006, 594 ff. - Tz. 23 - SmartKey; GRUR 1993, 488, 490 - Verschenktexte II), misst der Verkehr ihnen, wenn sie als Bestandteil in einer aus weiteren Bestandteilen zusammengesetzten Gesamtbezeichnung enthalten sind, für den Gesamteindruck der Bezeichnung keine Bedeutung zu, falls der beschreibende Gehalt auch innerhalb dieser Gesamtbezeichnung erhalten bleibt.
  • OLG Nürnberg, 02.02.1999 - 3 U 3740/98

    Markenrechtlicher Schutz eines Untertitels

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Düsseldorf, 02.02.2005 - 2a O 197/04
    Anders als beispielsweise die Bezeichnung "Verschenktexte" für Geschenkbände im Bücherformat (vgl. BGH GRUR 1993, 488) handelt es sich bei der Bezeichnung "Druckerei" für Softwareprodukte also nicht um eine rein beschreibende Gattungsbezeichnung, die sich für Produkte der streitgegenständlichen Art geradezu aufdrängen würde.
  • OLG Köln, 10.09.1993 - 6 U 163/93

    Titelschutz

    Diese wäre nur anzunehmen, wenn es sich um eine eigenartige, phantasievolle Zusammensetzung der beiden Wörter handelte, die der Verkehr bei der Verwendung als Untertitel eines Buches als geeignet ansieht, dieses Werk von anderen Büchern zu unterscheiden (vgl. BGH GRUR 1993, 488, 490 - "Verschenktexte II").
  • BPatG, 23.03.1994 - 26 W (pat) 17/91

    Anmeldung des Wortzeichens "ERDINGER" für die Waren "Weißbier, einschließlich

    Hierzu zählen in erster Linie die Abnehmer einer Ware (BGH GRUR 1993, 488, 490 [BGH 10.10.1992 - I ZR 262/90] "Verschenktexte II").
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