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   OLG München, 22.09.1992 - 6 W 2048/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,6047
OLG München, 22.09.1992 - 6 W 2048/92 (https://dejure.org/1992,6047)
OLG München, Entscheidung vom 22.09.1992 - 6 W 2048/92 (https://dejure.org/1992,6047)
OLG München, Entscheidung vom 22. September 1992 - 6 W 2048/92 (https://dejure.org/1992,6047)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Telefonbuch-Eintrag / Telefonbucheintrag

    § 890 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG München I - 4 HKO 6526/91
  • OLG München, 22.09.1992 - 6 W 2048/92

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 510
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 11.07.2013 - 14 O 61/13

    Zweite Unterlassungserklärung höhere Vertragsstrafe

    Der Schuldner eines Unterlassungsvertrages muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen zu verhindern (BGH, GRUR 1993, 415 - Straßenverengung; KG, GRUR 1989, 707; KG, WRP 1998, 627, 628; OLG Zweibrücken, WRP 1989, 63, 64; OLG Frankfurt, WRP 1992, 185; OLG Frankfurt, WRP 1992, 800; OLG München, GRUR 1993, 510).
  • OLG Dresden, 25.06.1999 - 14 W 1190/98

    Verbotsumfang eines auf Einstellung von auf einen nicht ordnungsgemäß

    Dieser musste aufgrund des Anerkenntnisurteils vom 16.03.1998 nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen konnte, sonder auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar war, um künftige Verletzungen zu verhindern (vgl. OLG Frankfurt, WRP 1992, 185; OLG München, GRUR 1993, 510 [OLG München 22.09.1992 - 6 W 2048/92]).
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