Rechtsprechung
   BGH, 18.02.1993 - I ZR 219/91   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Keine wettbewerbsrechtlich begründete generelle Verpflichtung der Presse, in redaktionelle Beiträge übernommene Produktinformationen des Herstellers als solche zu kennzeichnen

  • Jurion

    Irreführende Angaben - Werbebeitrag - Klageantrag - Bestimmtheit

  • werbung-schenken.de

    Faltenglätter

    ZPO § 253; UWG § 3
    Bestimmtheit des Klageantrags; Irreführung/sonst

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Faltenglätter

    § 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Klageantrag bei unzulässiger Werbung in redaktionellen Beiträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 936
  • MDR 1993, 632
  • GRUR 1993, 565
  • BB 1993, 1044
  • ZUM 1994, 500
  • afp 1993, 567



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

    "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im

    Der Insbesondere-Teil des Unterlassungsantrags, der sich auf die konkrete Verletzungshandlung bezieht, ändert daran nichts (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 18.2.1993 - I ZR 219/91, GRUR 1993, 565, 566 = WRP 1993, 478 - Faltenglätter).
  • BGH, 31.10.2012 - I ZR 205/11

    Preisrätselgewinnauslobung V

    Dabei sind alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Inhalt des Berichts, dessen Anlass und Aufmachung sowie die Gestaltung und Zielsetzung des Presseorgans, zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. Februar 1993 - I ZR 219/91, GRUR 1993, 565, 566 = WRP 1993, 478 - Faltenglätter).
  • OLG München, 20.10.2016 - 6 U 2046/16

    "Acryl" und "Cotton" als Textilfaserkennzeichnung

    Entsprechend bleibt es (jedenfalls für den Verfügungsantrag lit. a)) ohne negative Auswirkungen, dass im Antrag auf die konkret beanstandeten Verletzungsformen in Anlagen SNP 2 und SNP 3 lediglich mit dem (einen unbestimmten Antrag nicht zu retten vermögenden, vgl. BGH GRUR 1993, 565, 566 - Faltenglätter) Zusatz "insbesondere wenn ..." Bezug genommen wird.
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