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   BGH, 19.11.1992 - I ZR 63/91   

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https://dejure.org/1992,1858
BGH, 19.11.1992 - I ZR 63/91 (https://dejure.org/1992,1858)
BGH, Entscheidung vom 19.11.1992 - I ZR 63/91 (https://dejure.org/1992,1858)
BGH, Entscheidung vom 19. November 1992 - I ZR 63/91 (https://dejure.org/1992,1858)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Angebot - Preis - Hervorgehobene Waren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 e Abs. 1
    Hervorgehobene Waren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 6e
    Freier Warenverkehr, Mengenmäßige Beschränkungen, Maßnahmen gleicher Wirkung

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1709
  • MDR 1993, 859
  • GRUR 1993, 569
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 07.06.1996 - I ZR 114/94

    Blumenverkauf an Tankstellen - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Indessen richtet sich Inhalt und Umfang des begehrten Verbots nicht allein nach seinem Wortlaut, sondern auch nach dem Vorbringen, auf das sich die Klage stützt (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 19.11.1992 - I ZR 63/91, GRUR 1993, 569, 570 = WRP 1993, 388 - Camcorder).
  • OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 42/05

    Vereinbarkeit eines nach 20:00 Uhr erfolgenden VIP-Verkaufes mit dem

    Inhalt und Umfang des begehrten Verbotes richten sich nämlich nicht allein nach dem Wortlaut, sondern auch nach dem Vorbringen des Klägers, auf das die Klage gestützt wird (vgl. BGH GRUR 1993, 569, 570; BGH GRUR 1996, 786).
  • KG, 27.11.2001 - 5 U 6174/00

    Wettberwerbsrechtliches Verhältnis zwischen Unternehmern im Stadtbereich und in

    In dessen richten sich Inhalt und Umfang des begehrten Verbots nicht allein nach seinem Wortlaut, sondern auch nach dem Vorbringen, auf das sich die Klage stützt (vgl. BGH WRP 1996, 1020 f - "Blumenverkauf an Tankstellen"; GRUR 1993, 569 f - "Camcorder").
  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

    Schlussverkauf - Zeitungsannonce - Gegenüberstellung

    Maßgeblich für diese Beurteilung ist das Verhältnis der beworbenen Waren zum gesamten Sortiment der Beklagten (vgl. BGH, Urt. v. 19.11.1992 - I ZR 63/91, GRUR 1993, 569, 570 = WRP 1993, 388, 389 - Camcorder, m.w.N.).
  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 137/02
    "Der Bestandteil "CAM" stellt eine Kurzbezeichnung für "camera" dar (P. Wennrich, Abkürzungen in Wissenschaft und Technik, S 299), welche mit dieser Bedeutung in dem inzwischen nun allgemeinen Sprachschatz gehörenden neuen Begriff "Camcorder" (vgl BGH GRUR 1993, 569 - "Camcorder") enthalten und mit diesem Begriff bekannt geworden ist.
  • KG, 04.09.1998 - 25 U 266/98

    Zurechnung des Verhaltens der Partei oder des Prozessbevollmächtigten bei

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  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 124/02
    "Der Bestandteil "CAM" stellt eine Kurzbezeichnung für "camera" dar (P. Wennrich, Abkürzungen in Wissenschaft und Technik, S 299), welche mit dieser Bedeutung in dem inzwischen nun allgemeinen Sprachschatz gehörenden neuen Begriff "Camcorder" (vgl BGH GRUR 1993, 569 - "Camcorder") enthalten und mit diesem Begriff bekannt geworden ist.
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