Rechtsprechung
   BGH, 21.01.1993 - I ZR 25/91   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Titelschutz - Analogie - Geistiger Gehalt - Umsetzungsfähigkeit - Spielidee - Ware - Konkrete Verkörperung - Spielkasten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Zappel-Fisch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16 Abs. 1
    Titelschutz für Spiele

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 157
  • NJW 1993, 1465
  • MDR 1993, 964
  • GRUR 1993, 767
  • ZUM 1994, 186
  • afp 1993, 703
  • afp 1994, 89



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 1993 - I ZR 25/91, GRUR 1993, 767, 768 = WRP 1993, 701 - Zappel-Fisch; Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278 - PowerPoint; Deutsch/Ellerbrock aaO Rn. 29).
  • BGH, 24.04.1997 - I ZR 44/95

    Titelschutz für ein Computerprogramm

    Im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes müssen auch geistige Leistungen, soweit sie als Gegenstand des Rechtsverkehrs bezeichnungsfähig sind, einer Kennzeichnung im Rechtsverkehr zugänglich sein, durch die sie von anderen Leistungen geistiger Art unterscheidbar werden (BGHZ 121, 157, 158 f. [BGH 21.01.1993 - I ZR 25/91] - Zappel-Fisch).

    Daß sich der immaterielle Gehalt eines Computerprogramms dem Benutzer nicht in derselben Weise erschließt wie der Inhalt eines Buches, den der Benutzer durch Lesen oder Betrachten wahrnimmt, ist daher für die Frage des Titelschutzes ohne Belang (vgl. BGHZ 121, 157, 159 [BGH 21.01.1993 - I ZR 25/91] - Zappel-Fisch).

  • BGH, 07.07.2005 - I ZR 115/01

    FACTS II

    Er ist nicht nur, wie das Berufungsgericht angenommen hat, eine Ware oder beschränkt sich auf die Bezeichnung der Waren selbst, sondern stellt in der Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung dar, die im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes im Verkehr titelschutzfähig sein muß (vgl. zu § 16 UWG a.F.: BGHZ 121, 157, 158 - Zappel-Fisch; zu § 5 Abs. 3 MarkenG: BGHZ 135, 278, 281 - PowerPoint).
  • BGH, 24.04.1997 - I ZR 233/94

    Titelschutz an einem Computerprogramm

    Im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes müssen auch geistige Leistungen, soweit sie als Gegenstand des Rechtsverkehrs bezeichnungsfähig sind, einer Kennzeichnung im Rechtsverkehr zugänglich sein, durch die sie von anderen Leistungen geistiger Art unterscheidbar werden (BGHZ 121, 157, 158 f. [BGH 21.01.1993 - I ZR 25/91] - Zappel-Fisch).

    Daß sich der immaterielle Gehalt eines Computerprogramms dem Benutzer nicht in derselben Weise erschließt wie der Inhalt eines Buches, den der Benutzer durch Lesen oder Betrachten wahrnimmt, ist daher für die Frage des Titelschutzes ohne Belang (vgl. BGHZ 121, 157, 159 [BGH 21.01.1993 - I ZR 25/91] - Zappel-Fisch).

  • BGH, 09.06.1994 - I ZR 272/91

    McLaren - Rufausbeutung

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Nachahmung fremder Leistungen, für die bzw. deren Ergebnis ein Sonderrechtsschutz nicht besteht, grundsätzlich erlaubt; sie kann nur dann nach § 1 UWG verboten werden, wenn besondere, über die bloße Nachahmung hinausgehende Umstände hinzutreten, die ihr das Gepräge der Wettbewerbswidrigkeit verleihen (vgl. BGHZ 41, 55, 57 - Klemmbausteine I; BGH, Urt. v. 22.2.1990 - I ZR 50/88, GRUR 1990, 528, 529 - Rollen-Clips m.w.N.; BGHZ 121, 157 [BGH 21.01.1993 - I ZR 25/91] = GRUR 1993, 767, 768 = WRP 1993, 701 - Zappel-Fisch).
  • OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14

    Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH GRUR 1993, 767, 768 - Zappel-Fisch; BGH, GRUR 1998, 155 - PowerPoint; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 - Stimmt's).
  • OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 130/98

    Priorität der Internet-Adresse

    Auf Spiele hatte der Bundesgerichtshof den Werktitelschutz bereits unter der Geltung des § 16 UWG grundsätzlich ausgedehnt (BGH GRUR 1993, 767 - Zappel-Fisch).

    In den genannten Entscheidungen stellte der Bundesgerichtshof auf das Computerprogramm als eine immaterielle geistige Leistung und ein daraus resultierendes Arbeitsergebnis ab, das einen - gegenüber dem gegenständlichen Datenträger - eigenen Bezeichnungsschutz benötige (BGH, CR 1998, 6, 7 - "FTOS" und BGH, ZUM 1998, 255, 256 - "PowerPoint" mit Verweis auf BGHZ 121, 157 158f. - "Zappel-Fisch".).

    Diese Überlegung trifft auch auf Computerspiele zu (vgl. auch das obiter dictum des BGH in der "Zappel-Fisch"-Entscheidung GRUR 1993, 767).

  • BGH, 15.01.1998 - I ZR 282/95

    "WINCAD"; Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Aufhebung der

    Nichts anderes gilt für die Anwendung des § 16 UWG (vgl. auch BGHZ 121, 157, 158 f. - Zappel-Fisch).
  • LG Hamburg, 10.06.1998 - 315 O 107/98

    "Emergency.de"

    Auf Spiele hatte der Bundesgerichtshof den Werktitelschutz bereits unter der Geltung des § 16 UWG grundsätzlich ausgedehnt (BGH GRUR 1993, 767 - Zappel-Fisch).

    In den genannten Entscheidungen stellte der Bundesgerichtshof auf das Computerprogramm als eine immaterielle geistige Leistung und ein daraus resultierendes Arbeitsergebnis ab, das einen - gegenüber dem gegenständlichen Datenträger - eigenen Bezeichnungsschutz benötige (BGH, CR 1998, 6, 7 - "FTOS" und BGH, ZUM 1998, 255, 256 - "PowerPoint" mit Verweis auf BGHZ 121, 157 158f. - "Zappel-Fisch".).

    Diese Überlegung trifft auch auf Computerspiele zu (vgl. auch das obiter dictum des BGH in der "Zappel-Fisch"-Entscheidung GRUR 1993, 767).

  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH GRUR 1993, 767, 768 - Zappel-Fisch; BGH GRUR 1998, 155 - Power Point; BGH GRUR 2012, 1265 - stimmt's?).
  • OLG Hamm, 24.01.2002 - 15 W 8/02

    Nebenleistungspflicht zur Geschäftsführung

  • OLG München, 15.02.2007 - 29 U 3166/06

    Namensanmaßung bei unberechtigter Verwendung der Wort-/Bildmarken "Andechs" bzw.

  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

  • LG Mannheim, 29.02.2008 - 7 O 240/07

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit der Spielidee und der schriftlich

  • KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

    Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen

  • LG Stuttgart, 22.11.2007 - 17 O 560/07

    Markenrecht: Werktitelschutz für eine Messeveranstaltung - ITeG

  • BPatG, 21.03.2007 - 32 W (pat) 79/05
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