Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1993 - I ZR 148/91   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Vervielfältigung - Dia - Berufliche Tätigkeit - Vervielfältigung - Pauschallizenz - Schadensersatz - Rechtswidrige Nutzung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Dia-Duplikate

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Privilegierung bei Vervielfältigung auch zum beruflichen Gebrauch - Dia-Duplikate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1321
  • MDR 1993, 1193
  • GRUR 1993, 899
  • ZUM 1993, 358
  • ZUM 1994, 358
  • afp 1993, 653



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02  

    Pressefotos

    Bei dieser Art der Berechnung der Höhe des zu leistenden Schadensersatzes ist zu fragen, was vernünftige Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate, m.w.N.).
  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99  

    Unikatrahmen

    Die Leistung von Schadensersatz soll den Verletzer nicht so stellen, als habe er rechtmäßig gehandelt (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 901 - Dia-Duplikate); auch seine Abnehmer werden dadurch nicht in eine Lage versetzt, als hätten sie ihre Vereinbarungen mit einem Berechtigten getroffen.
  • BGH, 19.03.2014 - I ZR 35/13  

    Privatkopieschranke auch bei noch nicht veröffentlichten Werken - Porträtkunst

    d) Der Bundesgerichtshof hat offengelassen, ob die Anwendung des § 53 Abs. 1 UrhG ausgeschlossen ist, wenn sich der Vervielfältigende den Besitz der Vorlage in rechtswidriger Weise verschafft hat (BGH, Urteil vom 24. Juni 1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate).
  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 263/02  

    Catwalk

    Angesichts der normativen Zielsetzung dieser Schadensberechnungsmethode ist es unerheblich, ob es bei korrektem Verhalten des Verletzers im konkreten Fall tatsächlich zu einer entsprechenden Lizenzerteilung gekommen wäre (BGHZ 44, 372, 379 f. - Meßmer-Tee II; 119, 20, 26 - Tchibo/Rolex II, m.w.N.); entscheidend ist vielmehr allein, daß der Verletzte die Nutzung nicht ohne Gegenleistung gestattet hätte (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 900 f. - Dia-Duplikate; Urt. v. 2.2.1995 - I ZR 16/93, GRUR 1995, 349, 351 = WRP 1995, 393 - Objektive Schadensberechnung).
  • OLG Hamm, 24.06.2008 - 4 U 25/08  

    Rechtstellung des Urhebers eines Videos

    Steht fest, dass einerseits das ohne Vergütung genutzte Leistungsergebnis einen Vermögenswert hat, der es zur Lizenzierung geeignet erscheinen lässt, und dass andererseits der Inhaber eines Ausschließungsrechts dessen Benutzung nicht ohne Gegenleistung gestattet haben würde, so indiziert dies eine der nicht geleisteten Vergütung entsprechende Vermögenseinbuße auf Seiten des Rechtsinhabers (BGH GRUR 1995, 349, 351; mit Hinweis auf BGH GRUR 1993, 899, 900 f. - Dia-Duplikate und BGHZ 57, 116, 118 - Wandsteckdose II).
  • BGH, 02.02.1995 - I ZR 16/93  

    Objektive Schadensberechnung - Aneignung; Schadensberechnung

    Steht fest, daß einerseits das ohne Vergütung genutzte Leistungsergebnis einen Vermögenswert hat, der es zur Lizenzierung geeignet erscheinen läßt, und daß andererseits der Inhaber eines Ausschließungsrechts oder ein sonst nach § 1 UWG Leistungsschutzberechtigter die Benutzung auch nicht ohne Gegenleistung gestattet haben würde, so indiziert dies eine der nicht geleisteten Vergütung entsprechende Vermögenseinbuße auf seiten des Rechtsinhabers (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 900 f. - Dia-Duplikate m.w.N.; ferner auch schon BGHZ 57, 116, 118 - Wandsteckdose II unter 11, 1: "... ersparte Lizenz als Gewinnentgang des Verletzten ...").
  • OLG Frankfurt, 19.02.2013 - 11 U 37/12  

    Zum Umfang der Schrankenbestimmung des § 53 UrhG

    Ob § 53 Abs. 1 UrhG als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal weiter voraussetzt, wie die Klägerin meint, dass sich der Vervielfältiger den Besitz an der Vorlage nicht in rechtswidriger Weise verschafft hat, kann dabei offenbleiben (vgl. auch BGH GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate, ebenfalls offengelassen).
  • LG München I, 18.09.2008 - 7 O 8506/07  

    Urheberrechtsverletzung: Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts auf

    Dass der Verletzer den üblichen Lizenzzeitraum, anders als ein Lizenznehmer, der keinem Unterlassungsanspruch ausgesetzt ist, nicht ausschöpfen kann, ist insoweit ohne Bedeutung (vgl. BGH GRUR 1993, 899 - Dia-Duplikate).
  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 267/02  

    Schadensersatz für den unerlaubten Abdruck von Pressefotos in einer Tageszeitung

    Bei dieser Art der Berechnung der Höhe des zu leistenden Schadensersatzes ist zu fragen, was vernünftige Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 900 - Dia-Duplikate, m.w.N.).
  • OLG Hamm, 24.06.2008 - 4 U 43/08  

    Rechtsstellung des Urhebers einer Videoaufnahme

    Steht fest, dass einerseits das ohne Vergütung genutzte Leistungsergebnis einen Vermögenswert hat, der es zur Lizenzierung geeignet erscheinen lässt, und dass andererseits der Inhaber eines Ausschließungsrechts dessen Benutzung nicht ohne Gegenleistung gestattet haben würde, so indiziert dies eine der nicht geleisteten Vergütung entsprechende Vermögenseinbuße auf Seiten des Rechtsinhabers (BGH GRUR 1995, 349, 351; mit Hinweis auf BGH GRUR 1993, 899, 900 f. - Dia-Duplikate und BGHZ 57, 116, 118 - Wandsteckdose II).
  • KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02  

    Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder

  • LG Köln, 04.01.2006 - 28 O 201/00  
  • OLG Hamm, 25.06.2009 - 4 U 8/09  

    Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung einer Marke; Berechnung nach der

  • BGH, 08.05.2002 - I ZR 232/01  

    Bemessung des Schadens bei urheberrechtswidriger Benutzung des Werks eines

  • LG Berlin, 02.10.2007 - 15 S 1/07  

    Keine öffentliche Zugänglichmachung durch bloßes Speichern

  • LG Frankfurt/Main, 28.03.2012 - 3 O 416/11  

    Verletzung von Urheberrechten durch die Vervielfältigung von Fotoaufnahmen,

  • LG München I, 26.07.1995 - 21 O 18884/93  

    Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Fotografien unter Überschreitung der

  • LG München I, 19.06.2008 - 7 O 14276/07  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie

  • OLG Hamburg, 21.12.1995 - 3 U 107/94  

    Ermittlung des Schadens bei einer Urheberrechtsverletzung im Wege der

  • LG München I, 21.12.2011 - 21 O 11784/11  

    Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz wegen fehlender Urheberbenennung im Wege

  • LG München I, 29.01.2009 - 7 O 3836/07  

    Haftung eines Onlineversandhandels für eigene Angebote und Angebote Dritter:

  • LG München I, 18.09.2008 - 7 O 8506/08  

    Lizenzschadensersatz für 6 Lichtbilder 10.460,00 Euro

  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36 A 181/05  
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